Demokratie bezeichnet heute Herrschaftsformen oder politische Ordnungen, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen. Diese wählen entweder Vertreter*innen oder sind direkt an allen Entscheidungen beteiligt, die die Allgemeinheit betreffen. Typische Merkmale einer modernen Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte. Da die Herrschaft durch die Allgemeinheit ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich.
Am Anfang sind da lustige Bilder humoristisch veränderter Katzen. Später wird das ein ernsthafter Protest gegen Scientology. Politische Teilhabe macht selten so viel Spaß wie im Internet. „Netz gegen Nazis“ hat sich auf der „re:publica“ in Berlin inspirieren lassen.
Von Simone Rafael
Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis von der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität hat die seit dem Sächsischen Förderpreis umstrittene Klausel,…
Ein Unternehmer aus dem Westen, der in der ostdeutschen Stadt Anklam Bürgermeister wurde, benimmt sich wie ein Alleinherrscher. Er verschenkt Einkaufsgutscheine, beschimpft die Politik und nennt sich einen Verfechter der „Demokratur“. Die Wähler lieben ihn. Neben ihm gelingt es nur noch dem NPD-Vertreter, mit eigenen Positionen punkten.
Von Anita und Marian Blasberg
Seit Jahrzehnten gedenken die Dresdner Bürger*innen der Zerstörung Dresdens, erinnern an die Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945.…
Ja, wäre es nicht schön, wenn ein starker Mann schnelle Entscheidungen träfe? Wenn es eine Einheitspartei gäbe, die Politik im Sinne des Volkswohls machte? Ein Interview mit Hans-Gerd Jaschke, Professor für Politikwissenschaft an der Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin.
Wie wird die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise von der deutschen Bevölkerung wahrgenommen? Unter welchen Bedingungen hat sie Auswirkungen auf das…
Der „ländliche Raum“ erscheint in aktuellen Diskussionen oft als Hort von Ausgrenzung und Demokratieschwäche. Es geht aber auch anders, wie Hasnain Kazim aus Hollern-Twielenfleth beschreibt.
Von Dierk Borstel
Erkenntnisreich: Sachsen-Anhalt befragt zum zweiten Mal die Bürgerinnen und Bürger des Landes zu ihren politischen Einstellungen. Jetzt wurde der „Sachsen-Anhalt-Monitor 2009“ veröffentlicht. Auch Rassismus und Antisemitismus sind Thema.
Von Simone Rafael
Diese Frage stellen sich Lehrkräfte, aber auch viele Schüler*innen. Denn Wissen über Rechtsextremismus allein genügt noch nicht. Entscheidend ist, im…
…Migrantinnen und Frauen aus der DDR erinnern sich. Nicht wenige Frauen in Berlin haben eine turbulente Biografie. Einige mussten durch…