Demokratie bezeichnet heute Herrschaftsformen oder politische Ordnungen, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen. Diese wählen entweder Vertreter*innen oder sind direkt an allen Entscheidungen beteiligt, die die Allgemeinheit betreffen. Typische Merkmale einer modernen Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte. Da die Herrschaft durch die Allgemeinheit ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich.
Ein Gesetz soll Demokratieprojekte gegen Rechtsextremismus langfristig sichern, doch die Union will es nun blockieren. Es geht unter anderem um den Verdacht, dass vor allem „Linksextremisten“ finanziell unterstützt würden. Die Kehrtwende sorgt für Kritik.
„Mehr Demokratie wagen“, war das Motto von Willy Brandt. In vergangenen Wahlkämpfen hat die AfD das Motto samt Konterfei von…
Während sich die Gegner*innen der Corona-Maßnahmen radikalisieren, normalisiert sich der Antisemitismus in der Gesellschaft. Ihn besonders in den Blick zu…
Interessante Erkenntnisse der neuen Leipziger Autoritarismus-Studie: In der Pandemie steigt der Verschwörungsglauben stark, der Rassismus sinkt. Natürlich gibt es zwischen…
Die gesellschaftlichen Herausforderungen durch Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wachsen. Hilfe für die Engagierten vor Ort bietet jetzt das „Kompetenznetzwerk Rechtsextremismus“,…
Zur „Gamescom“ 2020 eine Kommentar von „Good Gaming – Well played Democracy“: Die Spiele-Branche und auch die Spieler*innen sollten ihr…
Fünf bundesweit tätige Organisationen arbeiten zusammen, um Angebote gegen Antisemitismus zu bündeln und weiterzuentwickeln.
Polizeigewalt und Rassismus bei der Polizei ist seit dem Tod des Afroamerikaners Georg Floyd aktueller denn je – auch in…
Was Sie erwidern können, wenn Menschen behaupten, dass eine Maskenpflicht doch an Diktatur grenze. Antworten aus der Broschüre „Wissen, was…
Ministerpräsident Viktor Orbán und seine rechtspopulistische Fidesz-Partei haben ein weitreichendes Notstandsgesetz erlassen, dass die Demokratie im Land praktisch außer Kraft setzt.