Demokratie bezeichnet heute Herrschaftsformen oder politische Ordnungen, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen. Diese wählen entweder Vertreter*innen oder sind direkt an allen Entscheidungen beteiligt, die die Allgemeinheit betreffen. Typische Merkmale einer modernen Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte. Da die Herrschaft durch die Allgemeinheit ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich.
Neben der EU-Wahl fanden in einigen Bundesländern zusätzlich Kommunalwahlen statt. Besonders im Osten erzielte die AfD hohe Wahlerfolge und wurde mancherorts sogar stärkste Kraft. Das lässt nicht Gutes für die anstehenden Landtagswahlen erahnen.
Erst kommt ein Bericht, und dann? Nach dem Bericht des Expertenkreises Antisemitismus 2017 hat sich im Bereich von Aufmerksamkeit und…
Gegenwärtig sind viele errungene Werte unserer Demokratie in Gefahr. Diese Grundsätze und alles Erreichte offensiv verteidigen zu müssen, mag eine ungute Erfahrung sein, aber sie steht jetzt auf der Tagesordnung, meint Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung.
Zum Tag der Deutschen Einheit fragt sich Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung: Kommt die Einheit näher oder entfernen wir uns von ihr?
Die Diskussionen über das Thema Asyl wurde in den letzten Wochen heftig geführt. Doch bei all der Hysterie in den Debatten und dem Hass in der Luft sollten wir eines auf keinen Fall aufgeben: Die Sturheit mit der wir darauf bestehen, dass Menschen alle und überall gleich viel wert sind, meint Anetta Kahane.
Wenn AfD-Funktionär André Poggenburg in seiner rassistischen Aschermittwochsrede gegen die Türkische Gemeinde in Deutschland giftet, fragen sich etliche: Ist das noch mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar? Ist es nicht zumindest ein Fall für den Verfassungsschutz? Das wollten wir auch einmal wissen und haben Stephan Kramer, den Präsidenten des Verfassungsschutzes in Thüringen, gefragt.
Demokratieprojekte in Hessen müssen sich ab 2018 einer Sicherheitsüberprüfung durch den Verfassungsschutz unterziehen, wenn sie Fördermittel erhalten wollen.
Im AfD-Parteiprogramm sucht man nach Beiträgen der Partei zur Kinder- und Jugendförderung vergeblich. Zur Förderung einer Kinder- und Jugendarbeit, die durch Mit- und Selbstbestimmung, Gleichberechtigung, Partizipation und Teilhabe bestimmt ist, so wie es das Leitbild des Achten Sozialgesetzbuch vorsieht, trifft die AfD in ihrem Programm keine weitergehenden Aussagen. Auch erweiterte Themenfelder, wie Freizeit, Sport oder Ehrenamt, die für die Kinder- und Jugendarbeit wichtig sind, werden im Bundeswahlprogramm nicht gewürdigt.
Es gibt eigentlich keine bessere Überschrift über all das, was geschieht, als die leidige Leitkultur. Der Versuch des Innenministers Dr.…
Wie kein anderes Thema steht Antisemitismus in Deutschland für die Abwehr all dessen, was einer erwachsenen und demokratischen Gesellschaft gut…