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Lexikon: Demokratie

Demokratie bezeichnet heute Herrschaftsformen oder politische Ordnungen, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen. Diese wählen entweder Vertreter*innen oder sind direkt an allen Entscheidungen beteiligt, die die Allgemeinheit betreffen. Typische Merkmale einer modernen Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte. Da die Herrschaft durch die Allgemeinheit ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich.

Artikel zum Thema

Mit Rechten ausstellen? Ist die Kunstfreiheit in Gefahr, wenn man rassistische Künstler nicht ausstellen möchte?

Die Leipziger Kunstszene ist in Aufruhr. Dreh- und Angelpunkt der Auseinandersetzung ist der Axel Krause, ein rassistischer, AfD-naher Maler, der bei der Leipziger Jahresausstellung vertreten sein sollte, nach Protest jedoch ausgeladen wurde. Nun schallt es von rechts, die Kunstfreiheit sei in Gefahr. Die Debatte um Kunstfreiheit ist an dieser Stelle jedoch ein Ablenkungsmanöver. 

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Kommentar „Ein Grundsatz: Es lebe die Sturheit!“

Die Diskussionen über das Thema Asyl wurde in den letzten Wochen heftig geführt. Doch bei all der Hysterie in den Debatten und dem Hass in der Luft sollten wir eines auf keinen Fall aufgeben: Die Sturheit mit der wir darauf bestehen, dass Menschen alle und überall gleich viel wert sind, meint Anetta Kahane.

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Interview Ist die AfD ein Fall für den Verfassungsschutz?

Wenn AfD-Funktionär André Poggenburg in seiner rassistischen Aschermittwochsrede gegen die Türkische Gemeinde in Deutschland giftet, fragen sich etliche: Ist das noch mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar? Ist es nicht zumindest ein Fall für den Verfassungsschutz? Das wollten wir auch einmal wissen und haben Stephan Kramer, den Präsidenten des Verfassungsschutzes in Thüringen, gefragt.

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