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Lexikon: Extremismusklausel

Die Extremismusklausel, eigentlich Demokratieerklärung, mussten Mitarbeiter_innen von Demokratie-Vereinen, Bildungsstätten und Initiativen gegen Rechtsextremismus von 2011 bis 2014 unterschreiben, um staatliche Förderung durch das Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ zu erhalten. Projektträger sahen sich durch ein solches Vorgehen einer Deligitimationskampagne von rechts ausgesetzt.

Artikel zum Thema

Wolfgang Thierse zur „Extremismusklausel“ Wem der Staat misstraut

Am Anfang der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus stand eine Kultur des Vertrauens – darauf, dass lokale Initiativen am besten wissen, was Demokratie bei ihnen vor Ort fördert und stärkt. Dass daraus heute das Misstrauen wird, Bekenntnis und Bespitzelungsansinnen zu verlangen, kritisiert Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse.

Von Wolfgang Thierse

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Über 1.500 Stimmen protestierten gegen die „Extremismusklausel“

Resüme: Über 1.500 Organisationen und Einzelpersonen haben sich mit Briefen, E-Mails und Pressemitteilungen sowie durch internet-basierte soziale Netzwerke wie Facebook am Protest gegen die „Bespitzelungsklausel“ des Bundesfamilienministeriums für die Projekte gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus beteiligt.

Von den Initiatoren des Aktionstages

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Anti-Extremismus-Erklärung Vier Seiten Beipackzettel, aber keine Klarheit

Weil die geplante „Anti-Extremismus-Klausel“ der Bundesprogramme gegen Extremismus von Projekten, Politikern und Rechtswissenschaftlern als zu ungenau gerügt wurden, fügt das Bundesfamilienministerium der Erklärung nun eine vierseitige Anlage bei. Die ist beim wichtigsten Kritikpunkt, der Verpflichtung zur umfassenden „Bespitzelung“ von Partner-Projekten, allerdings nicht viel genauer.

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Bitte um Klärung, werte Frau Ministerin…

„Wie soll ich Antidemokraten überzeugen, wenn ich nicht mit ihnen rede und streite?“, fragt Dr. Dierk Borstel Bundesfamilienministerin Schröder in einem persönlichen Kommentar zur Debatte um die geplante „Anti-Extremismus“-Klausel der schwarz-gelben Regierung.

Von Dr. Dierk Borstel

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Sächsischer Förderpreis – Diskussion um Extremismusbegriff geht in neue Runde

Eigentlich sollte am 9. November 2010 der Sächsische Förderpreis für Demokratie verliehen werden. Der Hauptpreisträger des Stiftungspreises verzichtete jedoch auf die Auszeichnung. Mit den Ereignissen in Dresden gewinnt die Diskussion um den Extremismusbegriff und die sogenannte „Anti-Extremismuserklärung“ nun weiter an Schärfe. Von Christian Müller

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