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Lexikon: Gericht

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Neonazis und Rechtsextreme stehen des öfteren vor Gericht. Hier finden Sie Berichte über Prozesse.

Artikel zum Thema

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15. Prozesstag Brandanschlag in Solingen – Mehr Fragen als Antworten

Am heutigen Prozesstag wurde bekannt: Die polizeiliche Auswertung der Google-Cloud-Daten des Angeklagten Daniel S. ist abgeschlossen.

Von Adalet Solingen
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14. Prozesstag Brandanschlag in Solingen – über 166 rechtsextreme Bilddateien

Im Fokus der heutigen Sitzung stand die forensische Auswertung sichergestellter Festplatten. Başay-Yıldız hatte auf einer davon 166 eindeutig rechtsextreme Bilddateien identifiziert.

Von Adalet Solingen
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13. Prozesstag Brandanschlag in Solingen – Hausdurchsuchung

Am 13. Prozesstag stand die Durchsuchung des Wohnhauses des Angeklagten im Vordergrund.

Von Adalet Solingen
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12. Prozesstag Brandanschlag in Solingen – NS-Propagandamaterial

Brisante Funde im Fokus: NS-Propagandamaterial, das bei einer Hausdurchsuchung entdeckt, aber nicht den Ermittlungsakten beigefügt wurde.

Von Adalet Solingen
Urteil im Boxberger "Reichsbürger"-Prozess

Reichsbürgerprozess Bobstadt Fast 15 Jahre Haft für Ingo K.

Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart ist das Urteil gefallen: Der 7. Strafsenat hat den Reichsbürger Ingo K. aus Boxberg-Bobstadt (Baden-Württemberg) wegen…

Von Timo Büchner
Prozess Gerichtssaal Halle Foto Nick

„Wehren lohnt sich“ Juristische Einschüchterungsversuche der extremen Rechten

Eine neu veröffentlichte Studie des Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena (IDZ) untersucht, inwiefern rechtsextreme Akteur*innen juristische Interventionen strategisch…

Von Jo Eckert
Verfahren über AfD-Klagen

„Schallende Ohrfeige“ Gericht bestätigt AfD als Verdachtsfall

Fast drei Jahre lang hatte die AfD vor Gericht verhindert, dass der Verfassungsschutz sie öffentlich als rechtsextremen Verdachtsfall bezeichnen oder überhaupt beobachten darf. Doch jetzt ist die Strategie gescheitert.

Von Stefan Lauer
Jens Maier: Sitzt der Rechtsextreme bald wieder auf der Richterbank?

Jens Maier Sitzt bald ein rechtsextremer AfD-Politiker wieder auf der Richterbank?

Jens Maier will in sein Richteramt zurück. Der sächsische Verfassungsschutz hat den AfD-Politiker und einstigen Bundestagsabgeordneten indes als rechtsextrem eingestuft.…

Von Anton Livshits
xavier

Von uns hatten Sie es schon 2017 erfahren Xavier Naidoo ist ein Antisemit

In seinen Liedtexten nutzte Xavier Naidoo schon antisemitische Texte, bevor er als QAnon-Anhänger im Internet um Kinder weinte, die von…

Von Simone Rafael
Prozess gegen Franco A.

Prozess in Frankfurt a. M. Franco A. genießt die Bühne des Gerichtssaals

Franco A., rechtsextremer Soldat mit Zweitidentität als Geflüchteter, steht seit 20. Mai 2021 vor dem Oberlandesgericht Frankfurt a.M., u.a. wegen…

Von Josephine von der Haar und Paula Blömers