Björn Höcke (*1972, Lünen) ist ein deutscher Politiker der AfD. Er ist einer von zwei Sprechern der AfD Thüringen und seit der Landtagswahl in Thüringen 2014 Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag. Seit 2014 ist der beamtete Gymnasiallehrer wegen seiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter beurlaubt. Mit der „Erfurter Resolution“ (März 2015) begründete Höcke die rechtsradikale AfD-Strömung „Der Flügel“ mit. Er vertritt Konzepte der „neuen“ Rechten und strebt ein Bündnis rechtsnationaler Gruppen zur ethnischen Homogenisierung Deutschlands und Europas an. Der AfD-Bundesvorstand zog ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn im Juli 2015 zurück und stellte ein Parteiausschlussverfahren im Juni 2018 ein. Höcke vertritt rechtsextreme, rassistische, revisionistische und antisemitische Positionen. Er verwendet Sprache und Ideen des Nationalsozialismus oder spielt mit diesen.
Zunächst galt die AfD vielen als wirtschaftsliberale Anti-Euro-Partei und möglicher Koalitionspartner für den rechten Rand der CDU. Mit der offenen Radikalisierung wandelte sich das Bild, die Partei wurde zum politischen Schmuddelkind, dass als Pausenclown oder Quoten- und Clickbringer in politischen Talkshows und unzähligen Artikeln und Beiträgen diente. Das nutzte die Partei gekonnt aus und genoss die Aufmerksamkeit.
Rechtspopulismus-Debatte: Wer, wieviele und warum überhaupt? +++ „Finis Germania“ und die Bestsellerliste +++ Fischen am rechten Rand – CDU-Mitglieder in fragwürdigem Mediennetzwerk aktiv +++ Der „Deutschland-Kurier“: Rechtspopulismus im Print +++ Die AfD, ihr Weg nach Rechtsaußen, die Austrittswelle und trotzdem Mitgliederrekord +++ Die AfD und ihre internen Querelen +++ Die AfD im Wahlkampf +++ Die AfD und die Realpolitik
Teile der AfD, wie auch Teile anderer europäischer Rechtspopulist_innen, vertreten einen proisraelischen Kurs, der eindeutig taktisch bedingt ist: Israel wird als Bollwerk gegen „den Islam“ angesehen und formulierte Israel-Solidarität soll Ausdruck sein, dass man nicht antisemitisch ist und es somit verunmöglichen als rechtsextrem tituliert zu werden.
Im Juli 2016 verließ Wolfgang Gedeon im Zuge einer Debatte über Antisemitismus die baden-württembergische AfD-Fraktion. Der Fall Gedeon gilt parteiintern als Betriebsunfall und nicht als Beleg für einen mannigfaltigen Antisemitismus in der Partei. Ein Jahr nach der Gedeon-Debatte stellt sich also die Frage, ist Antisemitismus eine Ausnahmeerscheinung in der AfD oder doch ein wesentlicher Bestandteil in ihrer politischen Agenda?
Die stellvertretende AfD-Vorsitzende in Thüringen, Steffi Brönner, ist zurückgetreten und warnt vor ihrer eigenen Partei: Die AfD in Thüringen mache menschenverachtendes Gedankengut salonfähig und besetzte zentrale Posten mit einschlägigen Rechtsextremen. Die AfD streitet alles ab – kennt die Partei die Vita ihrer eigenen Leute nicht?
Zeitgleich behaupten zwei Personen unter dem Pseudonym Landolf Ladig für NPD-Magazine geschrieben zu haben. Doch das ist eher unwahrscheinlich. Plausibler ist, dass Björn Höcke diese rechtsextremen Texte verfasst hat, was bei einer Bestätigung einen Parteiausschluss zur Folge hätte. Doch bis dahin wäre er durch die NPD erpressbar.
Die Zahlen rassistischer Übergriffe steigen in Thüringen konstant. In großen Teilen der Gesellschaft konnte sich der Hass kultivieren und gehört vielerorts zur Normalität. Liegt dies an der weiterhin starken Neonazi-Szene in Thüringen, an einem Demokratiedefizit oder an einer Erfolgsgeschichte rassistischer Gewalt?
2015 rief “Compact”-Chef Jürgen Elsässer die deutschen Soldat_innen auf, zu den Waffen zu greifen und “selbst aktiv” zu werden. Solche Forderungen finden sich auch bei Götz Kubitschek und Björn Höcke. Nun stellt sich die Frage, welchen Einfluss diese neurechten Vordenker auf die Rechtsterrorist_innen um Franco A. hatten?
Jürgen Elsässer, Björn Höcke und Co: Auch dieses Jahr versuchen Neonazis den 1. Mai für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. In vielen deutschen Städten ist Widerstand geplant – in einigen traurigerweise nicht.
Der Plan der Parteivorsitzenden Frauke Petry, die Partei zumindest perspektivisch regierungsfähig und bürgerlicher zu machen, ist grandios gescheitert. Gewonnen haben vor allem die extrem Rechten rund um Alexander Gauland und Björn Höcke.