Lexikon: Justiz

Rechtsextreme bekommen recht häufig mit der Justiz zu tun, weil sie bereits aus ideologischen Gründen öfter mit dem Gesetz in Konflikt kommen (Volksverhetzung, verfassungsfeindliche Kennzeichen, Holocaustleugnung). Dazu kommt Gewaltaffinität gegen alle, die nicht in ihr Weltbild passen, bis zu Rechtsterrorismus.

Artikel zum Thema

Mai 2017: Internet, Social Media, Hate Speech

Aktuelle Fälle von Hate Speech vor Gericht – Urteil zwischen Freispruch und 10 Monate Haft auf Bewährung +++ Mecklenburg-Vorpommern: Anstieg…

Von Redaktion Belltower.News 12. Juni 2017

Münchner Amokläufer sprach in seinem Manifest vom “ausländischen Untermenschen”

Bislang galt Mobbing als Hauptmotivation von David S., der am 22. Juli 2016 in München neun Menschen tötete. Doch nun sind Auszüge aus seinem Manifest veröffentlicht worden, die eine zutiefst rassistische Gedankenwelt des Täters aufzeigen. Eine andere Datei, am Tattag angelegt, trägt den Titel: “Ich werde jetzt jeden Deutschen Türken auslöschen egal wer.docx“.

Von Kira Ayyadi 9. Juni 2017

Ballstädt-Prozess: Haftstrafen für 10 Neonazis

Im Februar 2014 überfielen Neonazis eine Veranstaltung einer Kirmesgruppe im thüringischen Ballstädt. Zwar hatten die Menschen auf der Veranstaltung ihnen…

Von Simone Rafael 24. Mai 2017

NSU-Tribunal klagt aus migrantischer Perspektive Rassismus an

Am heutigen Mittwoch beginnt das Tribunal ‘NSU-Komplex auflösen’ am Schauspiel Köln. Betroffene, antirassistische Initiativen und Aktivist*innen klagen an den fünf Tagen einen…

Von Redaktion Belltower.News 17. Mai 2017

2017.05.09-flickr-Bundesweh Bundeswehr, Soldat, Soldaten

Das Neonazi-Problem in der Bundeswehr

Im Fall des terrorverdächtigen Oberleutnants Franco A. wurde ein weiterer Komplize und Bundeswehr-Kamerad festgenommen. Indizien deuten auf eine rechtsextreme Terrorzelle hin. Dass die Bundeswehr ein neonazistisches Problem hat, zeigt sich auch an anderen aktuellen Fällen.

Von Kira Ayyadi 9. Mai 2017

Was tun, wenn die Kollegin einen Hass-Kommentar auf Facebook schreibt?

Viele Arbeitnehmer_innen nutzen Facebook, Twitter und andere Soziale Netzwerke für ihre Arbeit, für das Privatleben, während ihrer Arbeitszeit für ihre…

Von Alina Darmstadt 9. Mai 2017

April 2017: Hate Speech, Internet, Social Media

Aktuelle Verurteilungen im Bereich Hassrede im Internet bundesweit +++ Nach Todesfahrt in Heidelberg: Verfahren w?egen Tweets +++ Kritik am Netzwerkd?urchsetzungsgesetz geht weiter…

Von Redaktion Belltower.News 8. Mai 2017

Rechtsextremer Soldat führte Doppelleben als Flüchtling

Was ist das für eine Geschichte? In Hessen wurde ein aus Offenbach stammenden Bundeswehrleutnant wegen Terrorverdachts verhaftet, der sich zugleich als syrischer Flüchtling ausgab und Waffen organisiert hatte, um einen Anschlag mit rassistischen Hintergrund zu verüben.

Von Redaktion Belltower.News 27. April 2017

Debatte: Die Krux mit der Meinungsfreiheit im Netz

Man möchte den Mond anbellen und auf einem Sandhaufen schlittschuhfahren! Ungefähr so fühlt es sich an, den Gesetzesentwurf des Bundesjustizministeriums…

Von Anetta Kahane 11. April 2017

März 2017: Internet, Social Media, Hate Speech

Aktuelle Verurteilungen im Bereich Hassrede im Internet bundesweit (z.B. Akif Pirinçci und Hitler-Toast) +++ März 2017 in rechten Medien: Alles?…

Von Redaktion Belltower.News 10. April 2017