Rechtsextreme bekommen recht häufig mit der Justiz zu tun, weil sie bereits aus ideologischen Gründen öfter mit dem Gesetz in Konflikt kommen (Volksverhetzung, verfassungsfeindliche Kennzeichen, Holocaustleugnung). Dazu kommt Gewaltaffinität gegen alle, die nicht in ihr Weltbild passen, bis zu Rechtsterrorismus.
Jahrelang war das technisch in den USA beheimatete, aber deutschsprachige Thiazi-Forum eine der offensivsten rechtsextremen Kommunikations-Plattformen im Internet – scheinbar…
Mit Martin Wiese wurde kürzlich einer der führenden Neonazi-Kader in Bayern von einem Gericht in Gemünden zu einer Haftstrafe von…
Neonazis nutzen Gefängnisaufenthalte um ihre rassistische und rechtsextreme Propaganda zu verbreiten. Nicht selten radikalisieren sich rechte und rassistische Gewalttäter…
Heute hat das Dresdner Verwaltungsgericht ab 13 Uhr die Klage des „Alternativen Kultur- und Bildungszentrums Sächsische Schweiz e.V.“ (AKuBiZ) gegen…
Seit dem 16.04.2012 läuft das Gerichtsverfahren gegen den 33-jährigen Anders Behring Breivik, der am 22. Juli 2011 in Oslo und Utøya 77…
Er nennt sich selbst ?den Fleisch gewordenen Traum eines jeden Integrationspolitikers?: Mehmet Daimagüler, 1968 in Siegen als Sohn türkischer Migranten…
05.03.2012 Peinliche Provokation: Thor Steinar eröffnet neue Filiale namens „Brevik“Die bei Neonazis beliebte Kleidermarke Thor Steinar expandiert weiter. Gestern öffnete…
Die Berliner Punkband „Frei Schnauze“ wollte mit einem T-Shirt-Motiv ihre Kritik am deutschtümelnden Rock der Band „Frei.Wild“ äußern. Nun bekam sie ein Abmahnung von der „Südtiroler“ Band, die in der Tradition der „Böhsen Onkelz“ musiziert.
Von Milla Frühling
Die Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ (evz) machte das Thema „Bildungsarbeit mit Zeugnissen von Opfern des Nationalsozialismus“ in einer Reihe von mehren Veranstaltungen und Seminaren zum Thema und veranstaltete ein zweitägiges Bildungsseminar zu „Quellen aus NS-Prozessen“.
Von Maike Seyfarth
Warum besorgt sich eine rechtsextremer Waffenfreund 22 Kilogramm Chemikalien, das sich zum Bombenbau eignen, und ein Handbuch zur Herstellung von Schwarzpulver? Das Landgericht Freiburg meint: Ob das die „Vorbereitung eines Explosionsverbrechens“ sein könnte, kann man wirklich nicht sagen – und lehnt die Eröffnung eines Hauptverfahrens gegen einen Neonazi aus Weil am Rhein ab.