Weiter zum Inhalt

Lexikon: Justiz

Rechtsextreme bekommen recht häufig mit der Justiz zu tun, weil sie bereits aus ideologischen Gründen öfter mit dem Gesetz in Konflikt kommen (Volksverhetzung, verfassungsfeindliche Kennzeichen, Holocaustleugnung). Dazu kommt Gewaltaffinität gegen alle, die nicht in ihr Weltbild passen, bis zu Rechtsterrorismus.

Artikel zum Thema

titelbild

Neue Studie Wie sehr schaden Nazis online, die niemanden bedrohen?

Rechtsextremismus online ist ein Ärgernis, eine Bedrohung – und ein Geschäft. Muss das sein? Das diskutiert das Counter Extremism Project…

Von
20180429_fretterode-neonazi-angruff-mm_003 (1)

Fretterode Polizist fragt Nazi-Anwalt in Gerichtspause: „War das in Ordnung, was ich gesagt habe?“

Parteiische Polizeiarbeit: Ein Polizist steht als Zeuge vor Gericht. Er hat  nach dem Überfall auf Journalisten durch die Neonazi-Angreifer in Fretterode nicht verhindert, das Gegenstände aus dem Tat-Auto geräumt wurden. Die Beweislage wurde damit verschleiert. Nach seiner Aussage fragt er den Neonazi-Verteidiger: „War das in Ordnung was ich da gerade gesagt habe?“

Von
Polizei

Polizeiproblem Polizistin unterhält romantische Brieffreundschaft zum Halle-Attentäter

Eine Polizistin, die bei der Polizei Bitterfeld tätig ist, soll mehr als zehn Briefe an den Rechtsterroristen von Halle geschrieben…

Von
NSU-Prozess

Bundesgerichtshof Revision im NSU-Verfahren?

Erneut ist die Terrorserie des NSU um Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe Thema vor Gericht. Möglicherweise muss der…

Von
dpa-Story: Kampfschwimmer bei der Marine

Interview Warum steht der Begriff „Rasse“ im Grundgesetz – und was sind mögliche Alternativen?

„Niemand darf wegen seiner Rasse benachteiligt oder bevorzugt werden“, heißt es im Grundgesetz. Momentan findet eine Debatte in Deutschland statt,…

Von
justice-2060093_1920

Gesetz gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus Zehntausende Verfahren sind zu erwarten

Heute ist es in Kraft getreten: Das Gesetz gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus. Wenn es eines konkret sicher bringen wird, sind…

Von
Prozess gegen Franco A.

Prozess in Frankfurt a. M. Franco A. genießt die Bühne des Gerichtssaals

Franco A., rechtsextremer Soldat mit Zweitidentität als Geflüchteter, steht seit 20. Mai 2021 vor dem Oberlandesgericht Frankfurt a.M., u.a. wegen…

Von
2019-06-01 Chemnitz TddZ 2 (265)

Ballstädt-Prozess Immer wieder milde Urteile für Neonazi-Täter:innen

Viel zu oft werden Prozesse gegen Rechtsextreme vor Gericht verschleppt und eingestellt. Täter:innen erhalten milde Strafen und die rechten Tatmotive…

Von
rechterterror

Interview mit Martin Steinhagen „Der erste Mord an einem hochrangigen Amtsträger der Bundesrepublik seit 1945“

Warum musste Walter Lübcke sterben? Welche Fragen klärte eigentlich der Prozess zum Neonazi-Mord am Kasseler Regierungspräsidenten? Der Journalist Martín Steinhagen…

Von
20180429_fretterode-neonazi-angruff-mm_003 (1)

Tatort Fretterode Neonazi-Jagd auf Journalisten bleibt ohne Konsequenzen

Vor drei Jahren wurden zwei Journalisten in Fretterode nach einer Verfolgungsjagd von Rechtsextremen verletzt und bestohlen. Ein Gerichtsprozess gegen die mutmaßlichen Täter aus dem engen Umfeld von Neonazi-Kader Thorsten Heise steht bis heute aus.

Von