Lexikon: Kommunalpolitik

Während die 5-Prozent-Hürde lange Zeit rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien aus Landtagen und dem Bundestag verhielt, fanden NPD und Co. in der Kommunalpolitik ein Betätigungsfeld, um Strategien zu erproben, Demokrat*innen zu bedrohen und ihre Ideologie zu verbreiten.

Artikel zum Thema

„Nazis sind keine Kinderfreunde“

Die NPD und Neonazi-„Kameradschaften“ in Leipzig machten sich die Wut über den gewaltsamen Tod eines achtjährigen Mädchens zunutze. Spät, aber nun doch, ist der Rest der Stadt aufgewacht.

Von Toralf Staud

Von Redaktion Belltower.News 3. September 2008

Heimliche Sympathisanten der NPD in Sachsen

„Nie wird ein CDU-Politiker in Sachsen mit der NPD stimmen“, sagte der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer vor einigen Tagen in einem Interview mit der tageszeitung. Allerdings werfen nicht nur die Abstimmungen im nordsächsischen Kreistag die Frage auf, inwieweit die CDU-Basis ihrem Generalsekretär noch folgt.

Von Andreas Speit

Von Andreas Speit 3. September 2008

Leichsenring, Uwe

Uwe Leichsenring (1967-2006) war einer der wichtigsten Köpfe der sächsischen NPD und galt bis zu seinem Tod bei einem Autounfall als Nachwuchstalent der gesamten Partei.

Von Redaktion Belltower.News 25. Juli 2008

Jena: Spiel mit Schwarzem Peter

Wenn die Rede ist von Zivilcourage gegen Rechtsextremismus und vom Aufstand der Anständigen, lohnt ein Blick nach Thüringen, wo ein Zuständiger im vergangenen Jahr Courage zeigen wollte und sich dabei eine blutige Nase holte. Er müsse aufpassen, keine Rechtsbeugung zu begehen, hielt ihm das Verwaltungsgericht vor.

Von Toralf Staud

Von toralf staud 10. Juli 2008

Der nette Nazi von nebenan

Adolf Preuß ist ordentlich, freundlich – und „gegen Ausländer“. Ein Dorf in Niedersachsen wählt seit Jahrzehnten einen NPD-Mann zum Gemeinderat. Die evangelische Kirche hat ihn aus seinem Amt als Vorstand ihrer Gemeinde entlassen – nach zwanzig Jahren.

Von Jörn Breiholz

Von Jörn Breiholz 3. Juli 2008

„Ja, ich diskriminiere Rechtsextreme“

Peter METZ (23), geboren in Erfurt, ist seit 2004 Landesvorsitzender der Jungsozialisten (Jusos) Thüringen. Er studiert in Jena Geschichte und Philosophie und ist im Landesvorstand der SPD für den Bereich Rechtsextremismus zuständig.

Von Redaktion Belltower.News 24. Juni 2008

Trotz Krise selbstbewusst: Die NPD bei den sächsischen Kommunalwahlen

?Die Touristen beschweren sich häufiger als die Einheimischen?, sagt ein Restaurantbetreiber in der Sächsischen Schweiz achselzuckend, als er auf die…

Von heike kleffner 8. Juni 2008

Wo Deutschland braun ist

Über 200 Abgeordnete rechtsextremistischer Parteien sitzen in deutschen Kreistagen. Und das nicht nur im Osten: Drei Viertel der rechtsextremen Politiker…

Von Fabian Reinbold 8. Mai 2008

Wie sollen wir mit der NPD in Kommunalparlamenten umgehen?

Diese Frage beantwortet Professor Roland Roth. Er untersucht zur Zeit in einem Forschungsprojekt den Umgang mit der NPD in Kommunalparlamenten. Roland Roth lehrt Politikwissenschaft am Fachbereich Sozial- und Gesundheitswesen der Hochschule Magdeburg-Stendal.

Von Redaktion Belltower.News 3. Mai 2008

In meiner Stadt haben Neonazis einen Aufmarsch angemeldet. Was kann ich tun?

Diese Frage beantwortet Dirk Wilking vom Mobilen Beratungsteam in Brandenburg. Er berät Bürger, Initiativen und Kommunalpolitiker, wenn ?Autonome Nationalisten? und…

Von Redaktion Belltower.News 28. April 2008