Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken – NetzDG) ist ein deutsches Gesetz, das auf die zunehmende Verbreitung von Hasskriminalität in Sozialen Netzwerken reagiert. Es enthält u.a. bußgelbewehrte Regeln für Löschfristen strafrechtlich relevanter Inhalte und Beschwerde-Management, eine vierteljährliche Berichts-Pflicht der Anbieter und das Einsetzen eines Zustellungsbevollmächtigten in Deutschland für Zivilklagen. Das Gesetz ist am 1. Oktober 2017 in Kraft getreten.
Bald wird das NetzDG (2017, Deutschland) vom Digital Services Act abgelöst (Start 2024, EU). Dazwischen möchte das Bundesjustizministerium einen weiteren…
Forderungen von 13 NGOs zur Umsetzung des Digital Services Coordinators – der Stelle, die den „Digital Services Act“, das europäische…
Telegram, in Deutschland u.a. Tummelplatz für Verschwörungsideolog*innen, Rechtsextreme und andere Demokratiefeind*innen, lässt die Nutzer*innen abstimmen: Sollen wir mit Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeiten?…
Wie melde ich ein Video, einen rassistischen Kommentar, einen gewaltverherrlichenden Sound, einen antisemitischen Livestream oder einen Kanal auf TikTok, der gegen die Community Guidelines verstößt? Ein praktischer Leitfaden für die Kurzvideo-App.
Viele Gamer:innen reagieren noch immer verhalten, wenn ihnen toxische oder gar rechtsextreme Inhalte in Ingame-Chats oder auf den verschiedenen Plattformen…
Das überarbeitete Netzwerkdurchsetzungsgesetz, in Kraft getreten am 1. Februar 2022, sollte entschlossene(re) Strafverfolgung in Sozialen Netzwerken ermöglichen. Bisher ist davon…
Endlich hat Telegram reagiert und den Rechtsextremen Attila Hildmann von ihrer Plattform gebannt.
Alle reden über Telegram. Wollen wir es verbieten? Mit Anfragen bombardieren, wie das BKA es vorschlägt? Sieben Fragen an Simone…
Wie gestern berichtet, radikalisiert sich gerade die Pandemieleugner:innen-Szene wieder, vor allem in Sachsen – doch Demokratiefeinde anderer Bundesländer betrachten das…
Wir haben uns angeschaut was im Koalitionsvertrag zu Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus, LGBTQI und Digitales drinsteht.