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Lexikon: Polizei

Berichte über Zusammenhänge zwischen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Polizei. Die ist manchmal aktiv gegen Rechtsextremismus und Rassismus, manchmal aber auch Teil des Problems.

Artikel zum Thema

2018-01-12-ursache steigt die zahl der reichsbuerger 13171

Steigt die Zahl der „Reichsbürger“ in Deutschland?

Diverse Medien meldeten am Freitag  mit Bezug auf Verfassungsschutzämter, dass  die Zahl der so genannten „Reichsbürger_innen“ und „Selbstverwalter_innen“ in einem…

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2017-11-17-oury

Oury Jalloh Migrant/innenorganisationen, Opferberatungsstellen und Flüchtlingsrat fordern juristische und politische Aufarbeitung

Schon seit Jahren bezweifeln Freunde von Oury Jalloh und NGOs die Theses der „Selbstanzündung“, die bisher in Ermittlungsverfahren zum Tod…

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Neue Erkenntnisse Asylbewerber Oury Jalloh wurde vermutlich ermordet

2005 verbrannte Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle. Laut Ermittlungsakten, die MONITOR vorliegen, wurde der Asylbewerber getötet. Dennoch will die Staatsanwaltschaft Halle die Ermittlungen einstellen.

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Mecklenburg-Vorpommern Planten Polizist und Politiker Anschläge auf Linke?

Ein Kommunalpolitiker und ein Polizist sollen geplant haben, in einem von ihnen erwarteten Krisenfall in Deutschland Personen aus dem linken politischen Spektrum gefangen zu nehmen und dann umzubringen. Laut Staatsanwaltschaft sollen sie schon Todeslisten angelegt haben.

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Polizist soll “Reichsbürger von Georgensgmünd“ gewarnt haben – Prozesstermin gegen Wolfgang P. steht fest

Im Oktober 2016 erschießt der „Reichsbürger“ Wolfgang P. einen Polizeibeamten . Während der Ermittlungen offenbaren sich die Kontakte zu zwei…

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2017-06-27-NSU

NSU-Untersuchungsausschuss Existente Neonazi-Netzwerke wurden nicht ermittelt

Seit 2012 gibt es Untersuchungsausschüsse auf Bundes- und Länderebene, um offene Fragen zur  rechtsextremen Terrorgruppe des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ und zu…

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2017.05.09-flickr-Bundesweh Bundeswehr, Soldat, Soldaten

Das Neonazi-Problem in der Bundeswehr

Im Fall des terrorverdächtigen Oberleutnants Franco A. wurde ein weiterer Komplize und Bundeswehr-Kamerad festgenommen. Indizien deuten auf eine rechtsextreme Terrorzelle hin. Dass die Bundeswehr ein neonazistisches Problem hat, zeigt sich auch an anderen aktuellen Fällen. 

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2017-04-27-soldaten

Rechtsextremer Soldat führte Doppelleben als Flüchtling

Was ist das für eine Geschichte? In Hessen wurde ein aus Offenbach stammenden Bundeswehrleutnant wegen Terrorverdachts verhaftet, der sich zugleich als syrischer Flüchtling ausgab und Waffen organisiert hatte, um einen Anschlag mit rassistischen Hintergrund zu verüben.

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2016-11-23-gmf-internet

Monatsüberblick Oktober 2016 Internet

Die aktuellen Verurteilungen wegen Hate Speech +++ Viel mehr Verfahren wegen Volksverhetzung in NRW und MV +++ Hate Speech: Viel mehr als…

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2016-11-18-ehre

Bund Deutscher Kriminalbeamter verleiht Ehrenorden an die Amadeu Antonio Stiftung

Kriminalistenverband setzt Zeichen gegen rechte Gewalt: In Idstein wurde heute die Amadeu Antonio Stiftung mit dem Verdienstorden Bul le Mérite des…

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