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Lexikon: Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlandsnachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Überwachung von Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ist. Das heißt, er überwacht auch rechtsextreme und rechtsterroristische Bestrebungen. Allerdings sind Verfassungsschützer*innen – und ihre V-Leute in radikalisierten Szenen – manchmal auch Teil des Problems statt Teil der Lösung.

Articles

Die wichtigsten Zahlen zum Rechtsextremismus aus dem Verfassungsschutzbericht 2012

Straftaten, Gewalttaten, Personenpotenzial, Parteien und Organisationen, Demonstrationen und Veranstaltungen, Musik (Konzerte und Bands), Internet, Verlage und Vertriebe, Verbote aus 2012.…

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Der Verfassungsschutz als Dienstleister – auf der Suche nach dem Kundendienst

Diese Woche fand in Berlin ein Symposium des Bundesverfassungsschutzes statt, Titel: „Wechselwirkungen in Extremismus und Terrorismus“. Der Rechtsterrorismus des NSU verkam dabei zur Randbemerkung. Stattdessen erlaubte die Veranstaltung erstaunliche Einblicke in das Selbstverständnis der Behörde.

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Demonstration zum NSU-Prozess „Vergesst die Opfer nicht!“

Bald beginnt am Oberlandesgericht München der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Unterstützer der Terrorzelle NSU. Tausende Menschen aus…

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Radikale Straßenparolen und braune Ideologie zwischen Buchdeckeln 2012 in Baden-Württemberg

Größere Nazi-Demonstrationen in Mannheim und Göppingen führten im laufenden Jahr zu breitem Gegenprotest, woraufhin NPD und „Freie Kräfte“ zu alternativen Methoden greifen. Daraus resultierende Strafvergehen werden von staatlichen Stellen im besten Falle zögerlich verfolgt. Auch in Anbetracht der umtriebigen rechtsextremen Verlagslandschaft sind starkes zivilgesellschaftliches Engagement und Sensibilität weiterhin Gebot der Stunde.

Ein Beitrag von Lucius Teidelbaum mit Hinzufügungen von „Mannheim gegen Rechts“

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„Es war ein Versehen“ – Sicherheitsrisiko Verfassungsschutz

Man müsse sich den Verfassungsschutz wie einen Hubschrauber vorstellen, so Bernd Palenda, kommissarischer Leiter des Verfassungsschutzes Berlin. Dieser Hubschrauber kreise über die Stadt um nach Falschparkern zu suchen. Diese Informationen würde er dann an die Polizei weitergeben, könne jedoch nie selbst direkt eingreifen, da er viel zu weit weg sei. Um diesen Hubschrauber handlungsfähiger zu machen, müsse man seine Aufgaben neu definieren und ihn mit mehr Instrumenten ausstatten. Genau darüber wurde bei der Veranstaltung „Sicherheitsrisiko Verfassungsschutz“ diskutiert.

Von Alina Valjent

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Verfassungsschutzbericht 2011 Wie lernen eigentlich Behörden?

Es ist bitter: Da sitzt Heinz Fromm, der scheidende Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, auf der Pressekonferenz zum Verfassungsschutzbericht 2011…

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Die wichtigsten Zahlen zum Rechtsextremismus aus dem Verfassungsschutzbericht 2011

Straftaten, Gewalttaten, Personenpotenzial, Parteien und Organisationen, Demonstrationen und Veranstaltungen, Musik (Konzerte und Bands), Internet, Verlage und Vertriebe, Verbote aus 2011.…

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Seitenblick Wie wichtig „widerlegbar“ sein kann…

… zeigt aktuell das Vorhaben der schwarz-gelben Bundesregierung. Denn geht es nach ihr, soll in Zukunft die bloße Erwähnung in…

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anettamut

Kommentar Eine Steigerung von „fassungslos“

In den letzten Wochen habe ich besonders häufig das Wort „fassungslos“ gehört und gelesen, meist in Verbindung mit Erkenntnissen über…

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anettamut

Kommentar Demokratie auf Knopfdruck?

Der Mai ist ausgebrochen, es ist Demozeit. In mindestens neun Städten hatten sich ein paar Nazis vorgenommen, am 1. Mai…

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