Volksverhetzung ist nach §130 StGB strafbar. Als Volksverhetzung gelten verschiedene Handlungen, die sich gegen bestimmte nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppen bzw. Bevölkerungsteile richten. Eine solche Handlung ist z. B. das Aufstacheln zu Hass oder die Aufforderung zu Gewalt gegen diese Personen.
Wenn Menschen rassistische Ressentiments auf Plakate druckenn oder antisemitische Songtexte schreiben, fällt das manchmal rechtlich unter „Volksverhetzung“ – manchmal aber auch nicht. Was also ist das eigentlich, wogegen der § 130 Abs. 1 Strafgesetzbuch (StGB) sich wendet?
Rechte Hetze als Wahlempfehlung. Bei der Landtagswahl 2010 in der Steiermark konnte die rechtsradikale FPÖ am vergangenen Wochenende ihr Ergebnis…
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Verherrlichung des NS-Regimes strafbar bleibt. Damit unterlag der verstorbene NPD-Funktionär Rieger mit seiner Beschwerde. Welche Folgen hat das?
Von Frank Jansen und Jost Müller-Neuhof
Antisemitismus bekämpfen, aber wie? Darüber debattierte am 25. Januar 2008 ein Expertengremium im Deutschen Bundestag im Beisein der Bundeskanzlerin. Eingeladen…