Chronik: Rechte und rassistische Gewalt der Woche
Vom 17. bis 23. März 2023: Wöchentlich stellen wir Gewalttaten bundesweit zusammen, um einen Überblick über die Alltäglichkeit rechter Gewalt zu geben.
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Lexikon: Volksverhetzung
Volksverhetzung ist nach §130 StGB strafbar. Als Volksverhetzung gelten verschiedene Handlungen, die sich gegen bestimmte nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppen bzw. Bevölkerungsteile richten. Eine solche Handlung ist z. B. das Aufstacheln zu Hass oder die Aufforderung zu Gewalt gegen diese Personen.
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Volksverhetzung: Haftstrafe für Antisemiten und Holocaustleugner Reza Begi
Nach acht Jahren regelmäßiger „Israelkritik“, Shoahrelativierung und – leugnung ist vorerst Schluss. Reza Begi wurde wegen Volksverhetzung zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt.
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„Neue Stärke Partei“: Jung-Nazis wollten sich für den Tag X bewaffnen
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Urteile: Das sind die juristischen Konsequenzen für Attestfälscher, Maskenverweigerer und Co
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Volksverhetzung und falsche Atteste: „Schwindelarzt“ Bodo Schiffmann angeklagt
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Antisemitismus: Kölner Jude macht antisemitischen Flyer öffentlich – Jetzt wird gegen ihn ermittelt
Als Samuel Ahren auf einen antisemitischen Flyer aufmerksam wird, teilt er ein Bild davon auf Twitter. Jetzt wird gegen ihn wegen Volksverhetzung ermittelt.
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Parteiwechsel in Berlin: Von AfD zu NPD – Wer ist Kay Nerstheimer?
Kay Nerstheimer aus dem Berliner Abgeordnetenhaus war bis Januar 2020 in der AfD. Jetzt ist er zur NPD gewechselt. Damit hat die rechtsextreme Partei wieder einen Sitz auf Länderebene.
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