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Extremismusklausel in Hessen Demokratie-Initiativen unter Generalverdacht

Demokratieprojekte in Hessen müssen sich ab 2018 einer Sicherheitsüberprüfung durch den Verfassungsschutz unterziehen, wenn sie Fördermittel erhalten wollen.

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2017-06-06 Abschiebung EINE LEHRERIN ERZÄHLT WIE SIE UND IHRE KOLLEGINNEN ABSCHIEBUNGEN AUS DER SCHULE VERHINDERN

Eine Lehrerin erzählt, wie sie und ihre Kolleg/innen Abschiebungen aus der Schule verhindern

Was passiert mit Kindern und Lehrer_innnen wenn Menschen aus dem Klassenzimmer abgeholt und abgeschoben werden? Lehrer_innen dürfen als Beamte die Abschiebung nicht verhindern. Aber es gibt Beispiele, in denen die Treuepflicht anders ausgelegt wird.

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Überblick III – Pegida-Demonstrationen, Neonazi-Versammlungen, Gegenproteste am 19.01.2015

Update 19.01.2015: Die „Pegida“-Demonstration in Dresden sowie alle Gegenproteste sind abgesagt – wegen einer Terrorwarnung. Die anderen „Gida“-Kundgebungen finden aber statt – hier sind also auch Gegenproteste weiter nötig! +++ Der Kampf gegen Rechte, Wutbürger_innen und verwirrte Pegidist_innen geht weiter: Montag ist Pegida-Tag. Naja, in Leipzig von jetzt an anscheinend Mittwoch. In Oslo findet übrigens auch ein Pegida-Abendspaziergang statt. Außerdem sind Pegida-ähnliche Ableger namens „BraMM“ in Brandenburg jetzt im Kommen. In Düsseldorf scheint sich die Dügida zu einer waschechten Neonazi-Demonstration zu wandeln. Und im Saarland plant die Abkupferung der HoGeSa, SaGeSa, eine Abkupferung der Saargida, was Pegida garnicht lustig findet. Die Saargida haben sich gespalten und zanken jetzt ordentlich. Volksfront des Abendlandes oder abendländische Volksfront? Alles sehr verwirrend…

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