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14. August 2008… Nach dem Rechten sehen

NPD legt Beschwerde ein, Brandenburgs oberste Verfassungsschützerin warnt vor Verankerung der rechtsextremen Parteien in der Fläche und die Stimmen für ein Verbot der HDJ mehren sich.

 

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Wie die Schweriner Volkszeitung berichtet, hat die NPD beim Landeswahlausschuss Beschwerde gegen den Ausschluss von Peter Marx bei der am 14. September in Schwerin stattfindenden Oberbürgermeister-Wahl eingelegt. Der Ausschuss werde in der Angelegenheit am morgigen Freitag entscheiden, so Doris Petersen-Goes, stellvertretende Landeswahlleiterin von MV. Der 51-jährige Marx war am 30. Juli vom städtischen Wahlausschuss vor allem mit dem Hinweis auf Zweifel an seiner Verfassungstreue nicht zur OB-Wahl zugelassen worden.

Die Chefin des Brandenburger Verfassungsschutzes, Winfriede Schreiber warnt in der Märkischen Allgemeinen Zeitung davor, „dass sich die NPD in der Fläche verankert.“ Der Rechtsextremismus bleibe auf absehbare Zeit die größte Herausforderung für den Verfassungsschutz in Brandenburg. Durch einen Erfolg bei der Kommunalwahl im September würde die rechtsextreme Partei die Basis für den Sprung in den Potsdamer Landtag schaffen.

Die Stimmen, die „Heimattreue Deutsche Jugend“ zu verbieten, mehren sich. Das berichtet Die Zeit. Die Organisation war erneut in den Fokus geraten, als vor kurzem ein Ferienlager in Mecklenburg-Vorpommern aufgelöst wurde. Die Präsidentin des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch sagte, es bestehe kein Zweifel an der Verfassungsfeindlichkeit. Es sei gängige Praxis, dass Kinder auf Zeltlagern der HDJ mit Nazi-Propaganda infiltriert würden. „Die Kinder trugen Uniformen und wurden an Symbole und Ideologien der NS-Zeit spielerisch und ohne geschichtliche Einordnung herangeführt wie damals die Hitlerjugend“, sagte Knobloch. „So etwas darf es in Deutschland und darüber hinaus nicht wieder geben.“

Uneinigkeit innerhalb der NPD herrscht anscheinend über den Kauf des Linderhofs in Straßberg (Baden-Württemberg). Der Bundesverband zweifelt nach Angaben der Schwäbischen Zeitung daran, dass sein Landesverband sich den ehemaligen Nachtclub überhaupt leisten kann.

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