Die tägliche Presseschau von Netz-gegen-Nazis.de
Die NPD muss weiter suchen. Sie wird ihren Parteitag nicht in Altenburg stattfinden lassen können, berichtet der MDR. Auch das Oberverwaltungsgericht konnten die Rechtsextremen nicht überzeugen. Damit ist weiterhin unklar, wo und wann der Parteitag stattfinden wird.
Am Sonntag ist es so weit: In Brandenburg wird gewählt. Heute stehen in vielen Berichten die Kandidaten im Mittelpunkt. So berichtet der Spiegel über den ?Hetzer von Guben?, die taz schreibt über die Kandidaten von NPD und DVU. Im Tagesspiegel warnen Experten, die rechtsextremen Parteien könnten deutlich gestärkt aus den Kommunalwahlen hervorgehen. Und in der Lausitzer Rundschau äußert sich Ministerpräsident Platzeck zum Thema Zusammenarbeit mit NPD und DVU.
In der Schweiz hat die Polizei eine Neonazi-Band enttarnt. Die Bandmitglieder von ?Amok? sind im rechtsextremen Untergrund aktiv. Jetzt werden sie sich wegen Verstößen gegen die Anti-Rassismus-Strafnorm und wegen Drohung mit Gewalt verantworten müssen. Bei Hausdurchsuchungen wurden zudem illegale Waffen sichergestellt, berichtet die Züricher Oberländer.
Einmal Bundespräsidentenkandidat sein? Das sollte sich Gerhard Frey jetzt überlegen, denn die NPD will ihn gegen Horst Köhler und Gesine Schwan antreten lassen. Warum? „Wir hoffen darauf, dass er mehr Stimmen auf sich vereinigen kann, als die NPD Delegierte in der Bundesversammlung hat“, sagte Holger Apfel gegenüber der AFP. Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau ziert sich der DVU-Vorsitzende aber noch.
Nach einer neuen Studie findet die überwältigende Mehrheit der Deutschen die Demokratie gut, rechtsextreme Tendenzen gehen zurück. Doch das liegt auch an den Fragen, sagt die Zeit.
Gegenaktivitäten
In Warmensteinach wächst der Protest gegen die Pläne der NPD, einen Gasthof im Ort zu ihrer Operationsbasis zu machen. Jetzt soll Ministerpräsident Beckstein helfen. Die Gemeinde will von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch machen, hat aber nicht genügend Geld, berichtet die Frankenpost. Derweil hat das Bündnis ?Buntes Warmensteinach? zu einer Demonstration gegen die Pläne aufgerufen, so das Coburger Tagesblatt.
In Hamburg hat ein Thor-Steinar-Laden versucht, seine Tore zu öffnen. Daraufhin kam es in der Innenstadt zu lauten Protesten, berichten die Welt, das Hamburger Abendblatt und die Morgenpost.
Nachwirkungen zeigen die Proteste in Köln. Die Polizei ist in die Kritik geraten, weil sie auch Jugendliche und Kinder über Stunden in Gewahrsam genommen hatte, berichtet die Frankfurter Rundschau. ?Die Polizei hat gute Arbeit geleistet?, sagt dagegen Innenminister Wolf in der Kölnischen Rundschau.
