AfD-Demo in Arnstadt: Protest gegen die selbsternannte „Protest-Partei“
Arnstadt sollte das Image der AfD als Protestpartei wiederaufleben lassen. Trotz prominenter Gäste blieb es jedoch bei einem routinierten Auftritt…
Die „Alternative für Deutschland“, gegründet 2013, startete als europa- und islamkritische Partei. Seitdem hat die AfD sich zu einer Partei entwickelt, in der rassistische, homofeindliche und völkisch-nationalistische Tendenzen immer weiter verbreitet sind. Mittlerweile sitzen die Rechtspopulisten in allen Länderparlamenten und im Bundestag.
Arnstadt sollte das Image der AfD als Protestpartei wiederaufleben lassen. Trotz prominenter Gäste blieb es jedoch bei einem routinierten Auftritt…
Ein neuer Beitrag zur Frage „Wie rechtsextrem sind Rechtsextreme?“ Ex-IB-Erfinder und ehemals „Neurechter“ Martin Sellner steht im Wind vor dem Berliner Reichstag und träumt von rechtsradikalen Kampftruppen.
Im sächsischen Bischofswerda hat sich der Stadtrat inklusive AfD einstimmig gegen ein geplantes „Jugendzentrum“ des rechtsextremen Rappers Chris Ares ausgesprochen.
Andreas Kalbitz wurde wegen Rechtsextremismus aus der AfD geworfen. Ein Gericht entschied: Er kann wieder zurück. Doch jetzt soll er die Partei schon wieder verlassen.
„Begriffe wie ‚Gesinningskorridor‘ und ‚DDR2.0‘, die die Meinungsfreiheit in Deutschland in Frage stellen sollen, werden nun nicht nur von Pegida und Co., sondern auch von einem Kreis vertreten, der sich selbst als konservatives Kulturbürgertum versteht.“
Antisemitische Codes können nur funktionieren, wenn sie verstanden werden. Eine neue Studie zeigt, dass die AfD diese Codes nutzt und ihre Anhänger*innen genau wissen, was damit gemeint ist. Dabei wirft sie auch ein Licht auf das Verhältnis der Deutschen zum Nationalsozialismus und zum Holocaust.
Die Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichtes 2019 wurde verschoben. Erste Zahlen gibt es allerdings trotzdem. Wieder zählt die Behörde mehr Rechtsextreme und mehr potentielle Gewalttäter.
Das Chaos in der AfD geht weiter. Andreas Kalbitz ist zurück, der Machtkampf zwischen Flügel und angeblich „Gemäßigten“ geht in die nächste Runde, während Meuthen wegen einer Spendenaffäre immer weiter unter Druck gerät.
Der Brandenburger Verfassungsschutz beobachtet die AfD jetzt offiziell. Genau wie beim Landesverband Thüringen hat die Behörde auch in Brandenburg Anhaltspunkte für „rechtsextremistische Bestrebungen“ gefunden.
Die „taz“ und das Recherchekollektiv „LSA Rechtsaußen“ haben die Chats zweier privater Facebook-Gruppen ausgewertet. Hier äußern sich Zahnärzte, Steuerberater und Sozialpädagogen brachial rassistisch und bereiten sich mit ihren Ehefrauen auf den Bürgerkrieg vor.