Lexikon: Bundestag

Parlamentarische Anfrage: „Freie Sachsen” nicht die einzige Partei, die Bürgerwehren organisiert

Laut der Bundesregierung sind die „Freien Sachsen“ nicht die einzigen, die Bürgerwehren organisieren.

Von Redaktion Belltower.News 11. September 2023

Parlamentarische Anfragen: Die AfD versucht, Zweifel an der Demokratie zu nähren

In dieser Legislaturperiode hat die AfD bereits zahlreiche parlamentarische Anfragen im Bundestag gestellt. Dabei lässt sich eine Themenverschiebung erkennen – etwas weniger Rassismus, dafür mehr Angriffe auf die Grundpfeiler der Demokratie.

Von Kira Ayyadi 20. Januar 2023

AfD Aktuell: Kurz vor dem 10. Geburtstag – Bisswunden und NS-Rückkehrer

In Berlin-Mitte beißt ein Bezirksverordneter der AfD um sich und in der Bundestagsfraktion kommt womöglich das „freundliche Gesicht des NS“ an.

Von Stefan Lauer 16. Januar 2023

Rund 250 Burschenschaftler laufen mit Fackeln bei einem Treffen des Verbands „Deutsche Burschenschaften“, bei dem die „Berliner Burschenschaft Gothia“ organisiert ist

Burschenschaftler als Bundestags-Sicherheitschef: Wie problematisch ist die Berliner Burschenschaft Gothia?

Der Deutsche Bundestag hat einen neuen Leiter des Sicherheitsreferats. Doch laut einem Medienbericht soll der Mann „Alter Herr“ der „Berliner…

Von Nicholas Potter 25. Januar 2022

Es gibt im Jahr 2020 2.428 antisemitische Straftaten, aber nur sechs Tatverdächtige wurden festgenommen. Daher fordert die Amadeu Antonio Stiftung: Antisemitismus konsequent strafrechtlich verfolgen – jetzt!

Billboard-Aktion: 20 Forderungen an die neue Regierung

Heute beginnen die Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien, doch das Ergebnis der Sondierungen lässt in Sachen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus viel zu…

Von Nicholas Potter 19. Oktober 2021

Demokratiefördergesetz: CDU und CSU stoppen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus

Ein Gesetz soll Demokratieprojekte gegen Rechtsextremismus langfristig sichern, doch die Union will es nun blockieren. Es geht unter anderem um den Verdacht, dass vor allem „Linksextremisten“ finanziell unterstützt würden. Die Kehrtwende sorgt für Kritik.

Von Nicholas Potter 7. April 2021

Rechts: Thorsten "Silberjunge" Schulte. Auch rechts: Daniela Scheible und Elijah Tee aka Ilia Tabere.

Abstimmung über Infektionsschutzgesetz: Rechtsalternative YouTuber bedrängen und beleidigen Abgeordneten im Bundestag

Vier rechtsalternative Medienmacher*innen – darunter Thorsten „Silberjunge“ Schulte, Elijah Tee, Rebecca Sommer – bedrängten und beleidigten Bundestagsabgeordnete am Rande der Abstimmung über das neue Infektionsschutzgesetz am 18. November 2020. Eingeschleust wurden sie von den AfD-Abgeordneten Udo Hemmelgarn, Petr Bystron und Hansjörg Müller. Die anderen Fraktionen sind empört. Der Vorfall dürfte ein Nachspiel für die rechtsradikale Partei haben.

Von Nicholas Potter 19. November 2020

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