Wie finanziert sich die rechtsextreme und rechtspopulistische Szene?
Jahresrückblick 2018: Mecklenburg-Vorpommern bleibt für rechtsextreme und rechtspopulistische Akteur*innen sowie Antidemokrat*innen weiterhin ein attraktives Experimentierfeld. Hier arbeiten Identitäre und völkische Siedler Hand in Hand, die AfD steht offen mit rechtsextremen Kräften in Kontakt, und Prepper sorgen für Waffenlager für den „Tag X“.
Verlieren die „Identitären“ in Österreich ihre Führung? 10 „führende Vertreter“, darunter Martin Sellner, und 7 Sympathisanten müssen sich in einem…
Jahrelang hat die AfD die Gründung der Desiderius-Erasmus-Stiftung betrieben, um diese als parteinahe Stiftung zu etablieren – nun wollen Teile…
Die AfD findet es zwar verkehrt, dass es parteinahe Stiftungen gibt, aber wenn alle eine haben, wollen sie auch eine…
Neben zahlreichen Landtagen, ist die AfD nun auch mit 92 Abgeordneten in den Deutschen Bundestag eingezogen. Damit sichern sich die Rechtspopulist_innen auf Bundesebene nicht nur zahlreiche Mandate für voraussichtlich vier Jahre, sondern insgesamt auch eine Menge Geld.
Thüringen ist nach wie vor das einzige Bundesland ohne Landesprogramm gegen Rechtsextremismus. Dessen Einführung wurde zwar im 2009 beschlossen – doch die Verhandlungen gehen nicht voran, sondern eher zurück. Jetzt kündigen einige Bürgerbündnisse aus Protest gegen das wenig transparente und konsequente Vorgehen der offiziellen Landesprogramm-Kommission die Zusammenarbeit auf.
Ein neues Modellprojekt soll rechtsextremen Tendenzen, genauer der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit in ausgewählten Orten nachgehen. Die Mitarbeiter setzten auf das noch auszuschöpfende Potential des gesellschaftlichen Engagements, um die Zivilgesellschaft in Schwung zu bekommen.
Von Bea Marer
Ein neuer Forschungsauftrag aus der Politik