Lexikon: Justiz

Rechtsextreme bekommen recht häufig mit der Justiz zu tun, weil sie bereits aus ideologischen Gründen öfter mit dem Gesetz in Konflikt kommen (Volksverhetzung, verfassungsfeindliche Kennzeichen, Holocaustleugnung). Dazu kommt Gewaltaffinität gegen alle, die nicht in ihr Weltbild passen, bis zu Rechtsterrorismus.

Artikel zum Thema

Prozess gegen Altermedia: Hassrede-Schmiede der Vergangenheit

Heute startet vor dem Oberlandesgericht Stuttgart der Prozess gegen die Betreiber_innen des rechtsextremen Internetforums „Altermedia“, das im Januar 2016 vom…

Von Simone Rafael 14. September 2017

August 2017: Internet, Social Media, Hate Speech

Monatsüberblick: Umgang mit Hate Speech – diesmal: Löschen (Facebook, amerikanische Silicon Valley-Unternehmen nach Charlotteville, Bundesinnenministerium), Melden (Baden-Württemberg), Netz-Anonymität abschaffen (China), Vor…

Von Simone Rafael 8. September 2017

Ein rechter Angriff, der keiner sein soll

Tatort Ziegelwiese: In Halle wird ein Student aus Berlin fast getötet. Der Ankläger sieht kein politisches Motiv, die Polizei schweigt.

Von Frank Jansen 11. August 2017

Prozess gegen die „Gruppe Freital“ – Eine erste Bilanz

Nach den gewalttätigen Ausschreitungen im Frühjahr 2015 gab es zwischen April und November 2015 in Freital 16 rechtsmotivierte Straftaten. Für einen Großteil der Angriffe soll die „Gruppe Freital“ verantwortlich sein. Im März 2017 startete in Dresden der Prozess gegen acht Angeklagte wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer rechtsterroristischen Vereinigung. Die Opferberatung, RAA Sachsen, zieht eine erste Bilanz.

Von Redaktion Belltower.News 3. August 2017

Polizist soll “Reichsbürger von Georgensgmünd“ gewarnt haben – Prozesstermin gegen Wolfgang P. steht fest

Im Oktober 2016 erschießt der „Reichsbürger“ Wolfgang P. einen Polizeibeamten . Während der Ermittlungen offenbaren sich die Kontakte zu zwei…

Von Alina Darmstadt 19. Juli 2017

Menschenfeindlichkeit Juni 2017: Internet, Social Media, Hate Speech

+++ Hate Speech vor Gericht +++ AfD-Politiker Poggenburg angezeigt +++ Grünes Licht für Facebook-Gesetz NetzDG +++ „Ignorieren hilft nicht“ – Interview mit Psychologin Dorothee Scholz…

Von Redaktion Belltower.News 11. Juli 2017

NSU-Untersuchungsausschuss: Existente Neonazi-Netzwerke wurden nicht ermittelt

Seit 2012 gibt es Untersuchungsausschüsse auf Bundes- und Länderebene, um offene Fragen zur rechtsextremen Terrorgruppe des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ und zu…

Von Simone Rafael 27. Juni 2017

Freie Kameradschaft Dresden

Der Verfassungsschutzbericht 2016 schreibt über die „Freie Kameradschaft Dresden“: Seit dem 30. November 2016 läuft ein Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft Dresden gegen mehrere…

Von Redaktion Belltower.News 20. Juni 2017

Bamberger Gruppe

Der Verfassungsschutzbericht 2016 bezeichnet so eine Gruppierung aus dem Raum Bamberg, zu der Mitglieder der 2016 verbotenen „Weiße Wölfe Terrorcrew“…

Von Redaktion Belltower.News 20. Juni 2017

Brandanschläge gegen Flüchtlingsunterkünfte: Was erwartet Täter/innen?

Viele Täter, die Anschläge auf Flüchtlingsheime verüben, werden weiterhin nicht gefasst. Aber was erwartet diejenigen, die vor Gericht kommen? Ist es abschreckend genug? Belltower.News hat recherchiert.

Von Alina Darmstadt 19. Juni 2017