Weiter zum Inhalt

Lexikon: Justiz

←0–9ABCDEFGHIJKLMNOPQRSTUVWXYZ

Rechtsextreme bekommen recht häufig mit der Justiz zu tun, weil sie bereits aus ideologischen Gründen öfter mit dem Gesetz in Konflikt kommen (Volksverhetzung, verfassungsfeindliche Kennzeichen, Holocaustleugnung). Dazu kommt Gewaltaffinität gegen alle, die nicht in ihr Weltbild passen, bis zu Rechtsterrorismus.

Artikel zum Thema

netzdg

Internet und Hate Speech Wie geht es dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz?

Das überarbeitete Netzwerkdurchsetzungsgesetz, in Kraft getreten am 1. Februar 2022, sollte entschlossene(re) Strafverfolgung in Sozialen Netzwerken ermöglichen. Bisher ist davon…

Von Simone Rafael
Jens Maier: Sitzt der Rechtsextreme bald wieder auf der Richterbank?

Jens Maier Sitzt bald ein rechtsextremer AfD-Politiker wieder auf der Richterbank?

Jens Maier will in sein Richteramt zurück. Der sächsische Verfassungsschutz hat den AfD-Politiker und einstigen Bundestagsabgeordneten indes als rechtsextrem eingestuft.…

Von Anton Livshits
telegram-2

Telegram Was tun gegen die App der Coronaleugner:innen?

Alle reden über Telegram. Wollen wir es verbieten? Mit Anfragen bombardieren, wie das BKA es vorschlägt? Sieben Fragen an Simone…

Von Simone Rafael
xavier

Von uns hatten Sie es schon 2017 erfahren Xavier Naidoo ist ein Antisemit

In seinen Liedtexten nutzte Xavier Naidoo schon antisemitische Texte, bevor er als QAnon-Anhänger im Internet um Kinder weinte, die von…

Von Simone Rafael
cura

1990 Steckt eine „Anti Kanaken Front Kempten“ hinter dem Mord an einem Fünfjährigen?

Ein Fünfjähriger stirbt 1990 bei einem Brandanschlag in Kempten. Eine „Anti Kanaken Front Kempten“ bekannte sich damals zur Tat, dennoch ermittelten die Beamt:innen im privaten Umfeld der türkischstämmigen Opfer-Familie. Jetzt, 31 Jahre später, sucht die Kripo erneut nach Zeug:innen und bittet um Hinweise.

Von Kira Ayyadi
2019 08 04 AfD JA Cottbus (205)

„Dog Whistle“ Immunität von Björn Höcke wegen Nazi-Spruch aufgehoben

Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke verliert seine Immunität. In einer Rede verwendete der Gymnasial-Geschichtslehrer eine Losung der NSDAP. Zufällig war…

Von Kira Ayyadi
Verleihung des Deutschen Radiopreises 2021

AfD-Mann hetzte gegen Migranten Enissa Amani droht wegen AfD-Anzeige Gefängnisstrafe

Nachdem sich Entertainerin Enissa Amani auf Social Media über eine rassistische Hetzrede des AfD-Politikers Andreas Winhart ausgelassen hatte, zeigte er…

Von Kira Ayyadi
2019-01-18-polizei-1280x720

Spangenberg Mutmaßlich rechtsterroristischer Bombenbauer kandidierte für CDU in Hessen

Ein mutmaßlich rechtsextremer Bombenbastler aus Hessen wurde bereits vor zwei Monaten verhaftet, doch erst jetzt kommen Details ans Licht. Der…

Von Kira Ayyadi
WhatsApp Image 2021-11-04 at 16.07.43

Rechter Terror „Es hat sich fast nichts verändert!“ — 10 Jahre NSU-Selbstenttarnung

10 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU blicken Betroffene der Anschläge in Hanau und Halle, zusammen mit Angehörigen der NSU-Opfer auf den aktuellen Umgang mit rechter Gewalt und stellen Forderungen an Staat und Gesellschaft. 

Von Vinzenz Waldmüller und Raphael Stolberg
hildmann telegram

Antisemit Hildmann mit Spitzel-Unterstützung Flucht wegen „jüdischer Justiz“

Update Attila Hildmann: Der antisemitische und rechtsextreme Telegram-Hater und Ex-Koch hatte vor der Pandemie Schulden und eine Freundin in der…

Von Simone Rafael