Während die 5-Prozent-Hürde lange Zeit rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien aus Landtagen und dem Bundestag verhielt, fanden NPD und Co. in der Kommunalpolitik ein Betätigungsfeld, um Strategien zu erproben, Demokrat*innen zu bedrohen und ihre Ideologie zu verbreiten.
Adolf Preuß ist ordentlich, freundlich – und „gegen Ausländer“. Ein Dorf in Niedersachsen wählt seit Jahrzehnten einen NPD-Mann zum Gemeinderat. Die evangelische Kirche hat ihn aus seinem Amt als Vorstand ihrer Gemeinde entlassen – nach zwanzig Jahren.
Von Jörn Breiholz
Peter METZ (23), geboren in Erfurt, ist seit 2004 Landesvorsitzender der Jungsozialisten (Jusos) Thüringen. Er studiert in Jena Geschichte und Philosophie und ist im Landesvorstand der SPD für den Bereich Rechtsextremismus zuständig.
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Über 200 Abgeordnete rechtsextremistischer Parteien sitzen in deutschen Kreistagen. Und das nicht nur im Osten: Drei Viertel der rechtsextremen Politiker…
Diese Frage beantwortet Professor Roland Roth. Er untersucht zur Zeit in einem Forschungsprojekt den Umgang mit der NPD in Kommunalparlamenten. Roland Roth lehrt Politikwissenschaft am Fachbereich Sozial- und Gesundheitswesen der Hochschule Magdeburg-Stendal.
Diese Frage beantwortet Dirk Wilking vom Mobilen Beratungsteam in Brandenburg. Er berät Bürger, Initiativen und Kommunalpolitiker, wenn ?Autonome Nationalisten? und…
Die Ausgrenzung der NPD in den Berliner Bezirksparlamenten funktioniert „größtenteils“, sagt Frauke Schalau von der Initiative „Nazis in den Parlamenten“.
Von Johannes Radke Frau Schalau, worum geht es bei Ihrer Initiative „Nazis in den Parlamenten“?
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Wenn der Parteivorsitzende der „Republikaner“ (REPs) persönlich kommt, dann muss schon etwas ganz Besonderes geschehen. Ein Wahlerfolg zum Beispiel, so…
Im Schweriner Parlament stellen sich die Demokraten gemeinsam der NPD entgegen. Doch auf dem Land wächst ihr Einfluss. Nach dem…