Wie umgehen mit der AfD in Parlamenten und Kommunalvertretungen?
Die AfD ist eine rechte Partei. Doch wie weit rechtsaußen steht sie? Kann man das überhaupt über die ganze Partei…
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Lexikon: Kommunalpolitik
Während die 5-Prozent-Hürde lange Zeit rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien aus Landtagen und dem Bundestag verhielt, fanden NPD und Co. in der Kommunalpolitik ein Betätigungsfeld, um Strategien zu erproben, Demokrat*innen zu bedrohen und ihre Ideologie zu verbreiten.
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AfD und NPD: Rechte Wahlerfolge bei Kommunalwahl in Hessen
Der Erfolg der Alternative für Deutschland bei den Kommunalwahlen am Sonntag in Hessen kommt nicht unerwartet – und er ist…
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Mecklenburg-Vorpommern 2015: Rassistische Gewalt nimmt drastisch zu
In den Monaten Januar bis Oktober registrierte die Opferberatungsstelle LOBBI bereits 118 rassistische und andere rechte Angriffe im Bundesland, im…
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Jürgen Opitz, Bürgermeister von Heidenau: „Ich bin Ansprechpartner, nicht nur für Gutwillige“
Heidenau ist Preisträger des Kommunen-Preises des Sächsischen Förderpreises für Demokratie, der am 09. November 2015 in Dresden vergeben wurde. Hier…
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Wie kommt es zum rassistischen Mob in Freital – und wie kommt Freital da wieder heraus?
Feindlichkeiten gegen Flüchtlinge gibt es aktuell deutschlandweit, einen seit Tagen andauernden rassistischen Mob allerdings zum Glück nur in Freital bei…
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Aktion Schutzschild: 10 Punkte für eine kommunale Willkommensoffensive
Die „Aktion Schutzschild“ der Amadeu Antonio Stiftung legt zum Flüchtlingsgipfel einen 10-Punkte Plan für eine kommunale Teilhabe- und Willkommensoffensive vor. Anlässlich…
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Die Bürgermeister, die Bedrohung, die Gewalt und die Zahlen
Rechtsextreme Gewalt ist gerade zu Recht oben auf der medialen Agenda: Seit Pegida-Anhänger_innen auf den Straßen herumstehen und die AfD…
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Wenn Bürgermeister und Lokalpolitiker_innen bedroht werden
In Tröglitz (Sachsen-Anhalt) ist der ehrenamtliche Bürgermeister zurückgetreten, weil Neonazis gegen ihn und seine Familie hetzen. Der Grund: Er hatte…
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Ergebnisse der Europawahl und der Kommunalwahlen im Mai 2014
Am 25. Mai 2014 wurde nicht nur das Europaparlament gewählt. Zeitgleich fanden auch Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz,…
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Pasewalk: Warum darf ein NPD-Mann erstmals in Mecklenburg-Vorpommern zur Bürgermeister-Wahl kandidieren?
In Pasewalk (Mecklenburg-Vorpommern) ist am Sonntag Bürgermeister-Wahl. Neben zwei parteilosen Kandidat*innen steht auf dem Wahlzettel auch ein NPD-Mann. Dies ist…
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