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Lexikon: Kommunalpolitik

Während die 5-Prozent-Hürde lange Zeit rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien aus Landtagen und dem Bundestag verhielt, fanden NPD und Co. in der Kommunalpolitik ein Betätigungsfeld, um Strategien zu erproben, Demokrat*innen zu bedrohen und ihre Ideologie zu verbreiten.

Artikel zum Thema

KPV in der NPD Kryptischer Name, konkreter Auftrag

Die „Kommunalpolitische Vereinigung“ (KPV) soll den Unterbau der NPD organisieren: Anträge umschreiben, Argumentationsmuster aufschreiben, Kader aufbauen, Informationen austauschen, usw. Die…

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Neonazis auf Wählerfang Die Regionalblätter der NPD

Noch ist die NPD nur in den Parlamenten von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen vertreten. Doch die Partei am rechten Rand will mehr – und geht beispielsweise in Thüringen mit neuen Regionalzeitungen in die Offensive.

Von Jan Schilling

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Nordrhein-Westfalen Einheitsbrei im Rechtsaußen-Wahlkampf führt zu marginalen Ergebnissen

Am Sonntag standen in Nordrhein-Westfalen die Landtagswahl an. Mit dabei im Kampf um die Wählergunst waren am äußeren rechten Rand neben der altbekannten NPD und den Republikanern diverse Kleinparteien, von denen besonders die „Bürgerbewegung Pro NRW“ viel Aufmerksamkeit beansprucht. Eine Wahlkampfbetrachtung.

Von Valentina Huthmacher

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Warum engagiert sich die NPD in der Kommunalpolitik?

„Bürgernähe zeigen, vor Ort siegen. Auf kommunaler Ebene kann die Ausgrenzung unterlaufen werden“ – so war vor Jahren eine Artikel in der NPD-Zeitung „Deutsche Stimme“ überschrieben. Soll heißen: Kommunalpolitik dient der Partei vor allem dazu, sich beim Bürger beliebt zu machen und Wahlerfolge auf Landes- oder Bundesebene vorzubereiten.

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Berliner NPD Totgesagte agitieren weiter agil

Die Berliner NPD am Ende? Gerade in den letzten beiden Monaten des Jahres haben die NPD-Fraktionen in Treptow-Köpenick und Lichtenberg wenig Gelegenheiten ausgelassen, um auf sich aufmerksam zu machen. Eine neue Broschüre des „Vereins für Demokratische Kultur“ analysiert den Verlauf der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in den kommunalen Gremien Berlins seit dem Herbst 2008.

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Auf ein Bier mit der NPD in Riesa

Treffen mit der NPD, in Form des eines Strehlaer NPD-Stadtrates und seiner Frau, Elternsprecherin und Schöffin. Ein persönlicher und erhellender Bericht der Begegnung mit extrem Rechten im Alltag.

Von Thomas Trappe

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Mecklenburg-Vorpommern Ungestört auf rechter Tour

Wie jüngst eine Studie der Universität Bielefeld zeigte, halten in Mecklenburg-Vorpommern viele die NPD für eine „normale“ Partei. Entsprechend agitieren Rechtsextreme in Mecklenburg-Vorpommern oft relativ ungestört. Die Zivilgesellschaft reagiert zaghaft. Und auch offizielle Staatsvertreter haben Probleme mit dem Umgang. Reportage.

Von Thomas Niehoff

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