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Lexikon: Kommunalpolitik

Während die 5-Prozent-Hürde lange Zeit rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien aus Landtagen und dem Bundestag verhielt, fanden NPD und Co. in der Kommunalpolitik ein Betätigungsfeld, um Strategien zu erproben, Demokrat*innen zu bedrohen und ihre Ideologie zu verbreiten.

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NPD Bremen Wenn die „nationale Indianerpartei“ zur Bürgerschaftswahl dichtet

Wissen Sie, was Bremerinnen und Bremer und die Ureinwohner Amerikas gemeinsam haben? Die NPD weiß es und hat deshalb zur Bürgerschaftwahl am Sonntag ein aufrüttelndes Video gedreht. Es ist nicht das einzige absurde Wahlkampfmittel der rechtsextremen Partei, die sich im Moment auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit nur noch durch Aufmerksamkeitsheischen zu helfen weiß.

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NPD Schicksalswahl in Sachsen-Anhalt

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Noch ist die NPD nur in den Parlamenten von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen vertreten. Doch die Partei am rechten Rand will mehr – und geht beispielsweise in Thüringen mit neuen Regionalzeitungen in die Offensive.

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