Während die 5-Prozent-Hürde lange Zeit rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien aus Landtagen und dem Bundestag verhielt, fanden NPD und Co. in der Kommunalpolitik ein Betätigungsfeld, um Strategien zu erproben, Demokrat*innen zu bedrohen und ihre Ideologie zu verbreiten.
Alle Landtagswahlen wieder versucht die NPD, mit Plakaten die Wählerinnen und Wähler auf sich aufmerksam zu machen. Dabei zeigt sie ihre politischen Beweggründe mal mehr und mal weniger offen. Was steht denn dieses Jahr in Mecklenburg-Vorpommern auf den Plakaten (Landtagswahl: 04. September) – und was ist gemeint?
Von Simone Rafael
Wissen Sie, was Bremerinnen und Bremer und die Ureinwohner Amerikas gemeinsam haben? Die NPD weiß es und hat deshalb zur Bürgerschaftwahl am Sonntag ein aufrüttelndes Video gedreht. Es ist nicht das einzige absurde Wahlkampfmittel der rechtsextremen Partei, die sich im Moment auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit nur noch durch Aufmerksamkeitsheischen zu helfen weiß.
Sozial, ökologisch und wirtschaftsfreundlich: Im „Wahl-O-Mat“ zur Bremer Bürgerschaftswahl versucht die NPD möglichst viele Themen zu besetzen. In den Begründungen zeigt sich dann trotzdem das Weltbild der NPD – und das ist rassistisch und ignoriert das Grundgesetz.
Von Joachim Wolf
In einem einzigen Dorf in Sachsen-Anhalt hat die NPD die Wahl gewonnen. Jeder vierte Wähler machte in Stresow sein Kreuz bei den Rechten. Aber warum? Björn Menzel suchte nach den Gründen und fand den Nahtod der Demokratie in der ländlichen Region.
Von news.de-Redakteur Björn Menzel, Stresow
Am 20.03. wird in Sachsen-Anhalt gewählt. Für die NPD ist es ein wichtiges Votum: Erobert sie den dritten Landtag? Prognosen…
Die „Kommunalpolitische Vereinigung“ (KPV) soll den Unterbau der NPD organisieren: Anträge umschreiben, Argumentationsmuster aufschreiben, Kader aufbauen, Informationen austauschen, usw. Die…
Noch ist die NPD nur in den Parlamenten von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen vertreten. Doch die Partei am rechten Rand will mehr – und geht beispielsweise in Thüringen mit neuen Regionalzeitungen in die Offensive.
Von Jan Schilling
Rechtsextreme Parteien tagen gern in Rathäusern –
Von der NPD in Mecklenburg-Vorpommern ist kaum noch was zu hören, obwohl sie dort im Landtag sitzt. Nächstes Jahr ist wieder Landtagswahl – mit welchen Voraussetzungen wird die NPD in den Wahlkampf gehen?
Von Valentina Huthmacher
Anklam in Mecklenburg-Vorpommern hat eine Zuwandererquote von 1,6 Prozent. Trotzdem haben etwa 49 Prozent der Einwohner Angst vor „Überfremdung“. Eine Studie zeigt, was Einwoher für rechtsextreme Parolen empfänglich macht – und wo Chancen sind, dies zu verhindern.
Von Arno Zähringer