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Lexikon: Kommunalpolitik

Während die 5-Prozent-Hürde lange Zeit rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien aus Landtagen und dem Bundestag verhielt, fanden NPD und Co. in der Kommunalpolitik ein Betätigungsfeld, um Strategien zu erproben, Demokrat*innen zu bedrohen und ihre Ideologie zu verbreiten.

Artikel zum Thema

NPD-Wahlkampf Der Wille, da sein zu wollen

Bei der Bundestagswahl 2009 am 27. September 2009 haben rechtsextreme Parteien zum Glück keine Chance auf Einfluss. Warum verschmutzen Sie trotzdem so viele Straßen mit ihren Plakaten, nerven vermehrt mit rassistischer Hetze? Netz-gegen-Nazis.de fragt den Rechtsextremismus-Experten Bernd Wagner von der ZDK Gesellschaft für demokratische Kultur.

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Sachsens NPD buhlt um den Mittelstand

In Sachsen droht die NPD sich auch außerhalb der Protestwählerschaft zu etablieren. Vor der Landtagswahl am Sonntag hetzt die Partei dafür in gemäßigter Tonlage.

Von Toralf Staud

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Wahlkampf 2009 – Die DVU in Eberswalde

An einem Samstag im August… die DVU startete ihren Wahlkampf zur Bundestagswahl im brandenburgischen Eberswalde am 23.08.. Etwa 60 DVU-Mitglieder und deren Sympathisanten versammelten sich zum Wahlauftakt. Damit war die Kundgebung die bisher größte Veranstaltung der DVU vor Ort. Doch seit dem ward sie nicht mehr dort gesehen. War es das schon mit dem Wahlkampf?

Von Bea Marer

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Thüringen NPD hetzt weiter gegen schwarzen CDU-Politiker Zeca Schall

Mit Provokation ins Landtagsparlament: Die NPD hat in Thüringen flächendeckend für den Wahlkampf plakatiert − ihre rassistische menschenverachtende Kampagne will die rechtsextreme Partei in den nächsten Wochen noch steigern. Auch Schülerinnen und Schüler werden ins Visier genommen.

Von Andrea Röpke und Maik Baumgärtner

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Mecklenburg-Vorpommern Die jugendliche Anhängerschaft der NPD wächst

Bevölkerungsschwund, Perspektivlosigkeit, bedenkliche Jugendkultur und die netten Nachbarn von der NPD – was ist nur los in Mecklenburg-Vorpommern? Der Rechtsruck in der Bevölkerung macht sich immer stärker auch bei Jugendlichen bemerkbar. Leider sind die Nazi-AnhängerInnen meist keine NichtwählerInnen.

Von Bea Marer

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Zehn Punkte für eine kommunale Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus

Zahlreiche Kommunen habe mit Neonazis Probleme – sie werden in Parlamente gewählt, kaufen Immobilien, melden Demonstrationen an oder mieten Läden. Um dauerhaft dagegen vorzugehen, brauchen Initiativen oder Privatpersonen allerdings mehr als Empörung…

Von Rainer Strobl und Olaf Lobermeier

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Stadtvertretung bringt Marianne Pastörs ins Schwitzen

In die Stadtvertretung des mecklenburgischen Städtchens Lübtheen wurden gestern zwei NPDler gewählt – für Marianne Pastörs, die Frau des NPD-Chefs in Mecklenburg-Vorpommern Udo Pastörs, votierte offensichtlich auch ein Vertreter einer demokratischen Partei.

Von Anne-Rose Wergin

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