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Lexikon: Kommunalpolitik

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Während die 5-Prozent-Hürde lange Zeit rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien aus Landtagen und dem Bundestag verhielt, fanden NPD und Co. in der Kommunalpolitik ein Betätigungsfeld, um Strategien zu erproben, Demokrat*innen zu bedrohen und ihre Ideologie zu verbreiten.

Artikel zum Thema

10 Professoren Bundesregierung betreibt mit Extremismusbekämpfung „Realitätsverleugnung“

Die neue Bundesregierung will in Zukunft „Extremismus“ bekämpfen statt wie bisher „Rechtsextremismus“. 10 Uni-Professoren, die im Arbeitsbereich tätig sind, verurteilen dies scharf als Parteipolitik, die an der Realität völlig vorbei geht. Hier ihre Argumentation im Wortlaut.

Von "Keinen Platz für Nazis – …in Lingen

NPD-Wahlkampf Der Wille, da sein zu wollen

Bei der Bundestagswahl 2009 am 27. September 2009 haben rechtsextreme Parteien zum Glück keine Chance auf Einfluss. Warum verschmutzen Sie trotzdem so viele Straßen mit ihren Plakaten, nerven vermehrt mit rassistischer Hetze? Netz-gegen-Nazis.de fragt den Rechtsextremismus-Experten Bernd Wagner von der ZDK Gesellschaft für demokratische Kultur.

Von Redaktion Belltower.News

Thüringen NPD-Wahlkampf mit offenem Rassismus beschert Demokraten eine Zitterpartie

Besonders in Thüringen setzt die NPD auf offenen Rassismus, um in den Landtag zu kommen – und trifft damit einen Nerv in der Bevölkerung. Selbst Gewalt wirkt in den Umfragewerten nicht abschreckend.

Von Bea Marer

Von Bea Marer

Sachsens NPD buhlt um den Mittelstand

In Sachsen droht die NPD sich auch außerhalb der Protestwählerschaft zu etablieren. Vor der Landtagswahl am Sonntag hetzt die Partei dafür in gemäßigter Tonlage.

Von Toralf Staud

Von toralf staud

Wahlkampf 2009 – Die DVU in Eberswalde

An einem Samstag im August… die DVU startete ihren Wahlkampf zur Bundestagswahl im brandenburgischen Eberswalde am 23.08.. Etwa 60 DVU-Mitglieder und deren Sympathisanten versammelten sich zum Wahlauftakt. Damit war die Kundgebung die bisher größte Veranstaltung der DVU vor Ort. Doch seit dem ward sie nicht mehr dort gesehen. War es das schon mit dem Wahlkampf?

Von Bea Marer

Von Bea Marer

Thüringen NPD hetzt weiter gegen schwarzen CDU-Politiker Zeca Schall

Mit Provokation ins Landtagsparlament: Die NPD hat in Thüringen flächendeckend für den Wahlkampf plakatiert − ihre rassistische menschenverachtende Kampagne will die rechtsextreme Partei in den nächsten Wochen noch steigern. Auch Schülerinnen und Schüler werden ins Visier genommen.

Von Andrea Röpke und Maik Baumgärtner

Von Andrea Röpke und Maik Baumgärtner

Mecklenburg-Vorpommern Die jugendliche Anhängerschaft der NPD wächst

Bevölkerungsschwund, Perspektivlosigkeit, bedenkliche Jugendkultur und die netten Nachbarn von der NPD – was ist nur los in Mecklenburg-Vorpommern? Der Rechtsruck in der Bevölkerung macht sich immer stärker auch bei Jugendlichen bemerkbar. Leider sind die Nazi-AnhängerInnen meist keine NichtwählerInnen.

Von Bea Marer

Von Bea Marer

Berliner Erfahrungen Absprachen demokratischer Parteien helfen gegen Neonazis in Parlamenten

Nach den Kommunalwahlen im Juni 2009 forderte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse auf belltower.news eine gemeinsame Strategie aller Parteien gegen NPD- oder…

Von Juliane Lang

Zehn Punkte für eine kommunale Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus

Zahlreiche Kommunen habe mit Neonazis Probleme – sie werden in Parlamente gewählt, kaufen Immobilien, melden Demonstrationen an oder mieten Läden. Um dauerhaft dagegen vorzugehen, brauchen Initiativen oder Privatpersonen allerdings mehr als Empörung…

Von Rainer Strobl und Olaf Lobermeier

Von Rainer Strobl und Olaf Lobermeier

Stadtvertretung bringt Marianne Pastörs ins Schwitzen

In die Stadtvertretung des mecklenburgischen Städtchens Lübtheen wurden gestern zwei NPDler gewählt – für Marianne Pastörs, die Frau des NPD-Chefs in Mecklenburg-Vorpommern Udo Pastörs, votierte offensichtlich auch ein Vertreter einer demokratischen Partei.

Von Anne-Rose Wergin

Von Anne-Rose Wergin