Berichte zu rechtsextremen Vorkommnissen, Wahlantritten und Wahlergebnissen mit Bezug zu Kommunalwahlen.
Am 25. Mai 2014 wurde nicht nur das Europaparlament gewählt. Zeitgleich fanden auch Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz,…
Im „Berliner Konsens“ einigten sich die fünf im Abgeordnetenhaus vertretenen, Parteien auf ein gemeinsames Vorgehen gegen rechtsextreme Initiativen in Parlament und den Bezirksverordnetenversammlungen. Die feierliche Unterzeichnung heute Vormittag wurde jedoch von den gewalttätigen Vorfällen am Wochenende überschattet.
Von Ulla Scharfenberg
Nach den Kommunalwahlen im Juni 2009 forderte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse auf belltower.news eine gemeinsame Strategie aller Parteien gegen NPD- oder…
Zwar konnte die NPD bei den Kommunalwahlen im Juni keine flächendeckenden Erfolge erzielen. Dennoch muss die Zivilgesellschaft wachsam bleiben – und die demokratischen Parteien müssen politische Alternativen zum Rechtsextremismus anbieten.
Ein Gastbeitrag von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse
Bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 haben rechtsextreme Parteien ihre Mandatzahl von 611 auf 660 erhöht. Dennoch ist das…
Bei den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 hat die rechtsextreme NPD trotz niedriger Wahlbeteiligung keine spektakulären Erfolge erzielen können. Trotzdem ist die Kommunalwahl ein Manifestation dessen, wie erfolgreich die Strategie der lokalen Verankerung der NPD funktioniert: Etwa im östlichen Mecklenburg-Vorpommern, wo sie fast durchgängig zweistellige Prozentzahlen erreicht.
Die NPD knüpft weiter an ihrem lokalen Netz, das sie für ihr Ziel einer völkischen Graswurzelrevolution braucht. Allerdings verlief der Wahltag für…
„Unser Ziel ist es, hier in 10-15 Jahren den Bürgermeister zu stellen!“, meint der NPD-Stadtverordnete von Anklam, Michael Andrejewski, in der ihm eigenen Bescheidenheit. Kommunalpolitik ist für ihn – wie für viele Mitglieder rechtsextremen Parteien der Hebel zur Überwindung des politischen und gesellschaftlichen Systems. Die Wissenschaft realisiert dies erst langsam.
…bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009. Das Bundesland Sachsen-Anhalt gilt zwar als eine Hochburg von Neonazis und auch von Neonazigewalt.…
Das Abschneiden der NPD bei den sächsischen Kreistagswahlen am 8. Juni 2008 hat bundesweit für Aufsehen gesorgt. Mit durchschnittlich 5,1…