Berichte zu rechtsextremen Vorkommnissen, Wahlantritten und Wahlergebnissen mit Bezug zu Kommunalwahlen.
Zeitgleich zu den Europawahlen finden in vielen Bundesländern auch Kommunalwahlen statt. Rechtspopulist*innen werden Mandate ernten, wenn sie gewählt werden. Was bedeutet das vor Ort? Ein Kommentar.
„Wählergemeinschaft Heimat“, „Bündnis Zukunft Hildburghausen“, „Neues Forum Wurzen“ – klingt unverfänglich ist es aber nicht. Auch am rechten Rand bereitet man sich auf die Kommunalwahlen vor. In einigen Fällen tarnen Neonazis ihre Kandidatur durch Tarnlisten.
Der Erfolg der Alternative für Deutschland bei den Kommunalwahlen am Sonntag in Hessen kommt nicht unerwartet – und er ist…
Selbst im NPD-„Musterland“ Mecklenburg-Vorpommern, dem einzigen Bundesland, das noch eine NPD-Fraktion im Landtag hat, verliert die NPD an Strahlkraft: Schwaches…
Am 25. Mai 2014 wurde nicht nur das Europaparlament gewählt. Zeitgleich fanden auch Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz,…
Im „Berliner Konsens“ einigten sich die fünf im Abgeordnetenhaus vertretenen, Parteien auf ein gemeinsames Vorgehen gegen rechtsextreme Initiativen in Parlament und den Bezirksverordnetenversammlungen. Die feierliche Unterzeichnung heute Vormittag wurde jedoch von den gewalttätigen Vorfällen am Wochenende überschattet.
Von Ulla Scharfenberg
Nach den Kommunalwahlen im Juni 2009 forderte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse auf belltower.news eine gemeinsame Strategie aller Parteien gegen NPD- oder…
Zwar konnte die NPD bei den Kommunalwahlen im Juni keine flächendeckenden Erfolge erzielen. Dennoch muss die Zivilgesellschaft wachsam bleiben – und die demokratischen Parteien müssen politische Alternativen zum Rechtsextremismus anbieten.
Ein Gastbeitrag von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse
Bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 haben rechtsextreme Parteien ihre Mandatzahl von 611 auf 660 erhöht. Dennoch ist das…
Bei den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 hat die rechtsextreme NPD trotz niedriger Wahlbeteiligung keine spektakulären Erfolge erzielen können. Trotzdem ist die Kommunalwahl ein Manifestation dessen, wie erfolgreich die Strategie der lokalen Verankerung der NPD funktioniert: Etwa im östlichen Mecklenburg-Vorpommern, wo sie fast durchgängig zweistellige Prozentzahlen erreicht.