NSU-Abschlussbericht: Die bittere Lehre
Es ist ein Dokument der vernichtenden Kritik: Auf 1.357 Seiten bescheinigt der NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags den Ermittlungs- und Sicherheitsbehörden…
Der „Nationalsozialistischen Untergrund (NSU)“, auch „Zwickauer Terrorzelle“, ist ein Netzwerk von Rechtsterrorist*innen, die zwischen 1999 und 2007 neun Migrant*innen und eine Polizistin ermordet haben, 43 Mordversuche , drei Sprengstoffanschläge (Nürnberg 1999, Köln 2001 und 2004) und 15 Raubüberfälle verübten. Den inneren Kern bildeten Uwe Mundlos (38 †), Uwe Böhnhardt (34 †) und Beate Zschäpe (Jahrgang 1975). Zschäpe wurde im Juli 2018 als Mittäterin der Morde und Sprengstoffanschläge, wegen Mitgliedschaft im NSU und wegen schwerer Brandstiftung zu lebenslanger Haft verurteilt und die besondere Schwere ihrer Schuld festgestellt; vier NSU-Helfer erhielten zeitige Freiheitsstrafen.
Es ist ein Dokument der vernichtenden Kritik: Auf 1.357 Seiten bescheinigt der NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags den Ermittlungs- und Sicherheitsbehörden…
Wie konnte das passieren? Es ist eine einfache Frage, die im Zentrum der Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses stand. Doch eine einfache…
Anwältinnen und Anwälte der NSU-Opfer haben den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses deutlich kritisiert: In einer gemeinsamen Erklärung bemängelten sie, der Ausschuss…
„Ein trauriger Fall von Staatsversagen“: Das Urteil des NSU-Untersuchungsausschusses fällt parteiübergreifend vernichtend aus. Erstmals in der deutschen Parlamentsgeschichte haben alle…
Mit der Veröffentlichung des Abschlussberichts des NSU-Untersuchungsausschusses sind viele Hoffnungen verbunden. Aber was können wir eigentlich erwarten? Wenn es etwas…
Am 17. Juli 2013 wird in Kaufbeuren ein Mann aus Kasachstan von einem Neonazi getötet. Die Polizei spricht in ihrer…
Nicht zuletzt das NSU-Debakel hat deutlich gemacht, wie dringend notwendig eine Reform des Verfassungsschutzes ist. Entsprechend hoch waren die Erwartungen…
Jubiläen sind gemeinhin verbunden mit Freude und Stolz. Deswegen gibt es davon so viele. Die Amadeu Antonio Stiftung beispielsweise wird…
Was versteht man heute unter Rechtsextremismus? Wie schnell kann man in der rechten Szene landen? Wie schafft man den Ausstieg?…
Sind unsere Ansätze Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zu bekämpfen wirklich ausreichend? Und wenn nicht, woran liegt es? Mit den Klischees…