Auf der Demonstration sollen neben dem Organisator Markus Beisicht von „Aufbruch Leverkusen“ auch der ehemalige AfD-Politiker André Poggenburg sowie der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Robert Farle auftreten. Zivilgesellschaftliche Gruppen haben Gegenproteste angekündigt.
Was wird uns von 2019 in Erinnerung bleiben? Für den Belltower.News-Jahresrückblick befragen wir zivilgesellschaftliche Initiativen und Akteur*innen über die Situation…
Von Michael Sturm - Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus NRW
Darin: Bundesparteitag in Stuttgart: Grundsatzprogramm verabschiedet +++ Führende AfD-Politiker wollen eine Kooperation mit der rechtsextremen Front National im EU-Parlament +++ Demo in Erfurt:…
Ein Jahr nach der rassistischen Demonstration der „Hooligans gegen Salafisten“ in Köln sollte am 25. Oktober ein Revival gestartet werden. Der Kölner Polizeipräsident untersagte die Demonstration nun mit dem Hinweis auf die Ausschreitungen im vergangenen Jahr. Fraglich bleibt, was ein Demonstrationsverbot bringen kann.
Am 25. Mai sind wieder Wahlen in Deutschland. Bundesweit können Stimmen für das Europaparlament abgegeben werden, dazu kommen Kommunalwahlen in vielen Bundesländern. Auch am rechten Rand bereitet man sich auf die Wahlen vor. Dabei werden nicht nur die NPD, die Rechte und AfD, sondern auch diverse rechte Initiativen und Kleinstparteien antreten. In einigen Fällen tarnen NPD und Neonazis ihre Kandidatur gar durch Bürgerinitiativen. Wir geben eine Übersicht – ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
