„Querdenken“ nennt sich eine Organisationsstruktur, die bundesweit Demonstrationen gegen die Coronavirus-Schutzmaßnahmen der Bundesregierung organisiert. Ihren Anfang hatte sie in Stuttgart. Auf den Demonstrationen laufen unter anderem Verschwörungsideolog*innen, Reichsbürger und andere Rechtsextreme mit. Eine Abgrenzung gibt es nicht – eher noch werden antidemokratische Akteur*innen auf die Bühne gebeten. Bekannte Gesichter sind Hauptorganisator Michael Ballweg (Geschäftsführer media access GmbH), die Rechtsanwälte Markus Haintz und Ralf Ludwig und Pressesprecher Stephan Bergmann (Reichsbürger-nah).
Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart fand der elfte und zwölfte Prozesstag gegen Ingo K. aus Boxberg-Bobstadt (Baden-Württemberg) statt. Der „Reichsbürger“ soll versucht haben, 14 Polizist*innen zu erschießen. Nun wurde bekannt: Nicht nur er hatte Schmauchspuren an den Händen. Ein Prozessbericht.
Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart fand der neunte und zehnte Prozesstag gegen den „Reichsbürger“ Ingo K. aus Boxberg-Bobstadt (Baden-Württemberg) statt, der versucht haben soll, Polizisten zu erschießen. Bekannte sprechen über ihren Alltag mit dem „Reichsbürger“ – und ein Sachverständiger macht die Ausmaße der Waffen deutlich. Ein Prozessbericht.
Regieren mit Ariernachweis: Seit Anfang Mai läuft in Koblenz ein Prozess gegen fünf Angeklagte wegen Gründung einer terroristischen Vereinigung und der geplanten Entführung von Karl Lauterbach. Der Angeklagte Sven B. gab in den ersten Verhandlungstagen tiefe Einblicke in die krude, verschwörungsideologische und rassistische Gedankenwelt der „Vereinten Patrioten“.
Am Dienstag wurde in Berlin der Verfassungsschutzbericht 2022 vorgestellt. Im vierten Jahr in Folge gibt es einen Höchststand extremistischer Gewalt.
Warum suchen immer wieder rechtskonservative Menschen ihr Heil im Rechtspopulismus? Das jüngste Beispiel Markus Söder zeigt: Gewinnen können dabei nur…
Der 8. und der 9. Mai stehen für das Ende des Zweiten Weltkriegs und des Nationalsozialismus. In Zeiten von Putin-Propaganda und dem Krieg gegen die Ukraine bekommt die Frage nach angemessenem Gedenken neue Dringlichkeit.
Neuer Höchststand der politisch motivierter Kriminalität: Mit knapp 23.500 Straftaten ist der rechts motivierte Bereich der Größte, getoppt nur von nicht-zuzuordnen, hierunter fallen unter anderem Straftaten aus dem Milieu der Coronaleugner und Reichsbürger. „Die Zahlen müssen der Weckruf sein“, fordert die Amadeu Antonio Stiftung.
Durchschnittlich elf menschenverachtende Vorfälle, an jedem einzelnen Tag: Das zählten die Berliner Register im Jahr 2022. Insgesamt waren es 4156 rechtsextreme, rassistische, antisemitische, queerfeindliche, sozialchauvinistische, behindertenfeindliche und antifeministische Fälle.
Coronaleugner, Antisemitismus und Shoah-Relativierungen – ein Kommentar und zwei Beispiele.
Der Schlagersänger fühlt sich nach dem Aus seiner Babydoku mal wieder missverstanden. Denn eigentlich wollte er doch nur aus der Szene aussteigen. Aber ist das wirklich so einfach?