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Lexikon: Verfassungsschutz

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlandsnachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Überwachung von Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ist. Das heißt, er überwacht auch rechtsextreme und rechtsterroristische Bestrebungen. Allerdings sind Verfassungsschützer*innen – und ihre V-Leute in radikalisierten Szenen – manchmal auch Teil des Problems statt Teil der Lösung.

Articles

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Burschenschafter in der Bundeswehrreserve NS-Bezüge und Bürgerkriegsvorbereitungen

Die „taz“ und das Recherchekollektiv „LSA Rechtsaußen“ haben die Chats zweier privater Facebook-Gruppen ausgewertet. Hier äußern sich Zahnärzte, Steuerberater und Sozialpädagogen brachial rassistisch und bereiten sich mit ihren Ehefrauen auf den Bürgerkrieg vor.

Von Jonas Stapper
Bullets

Verfassungsschutzbericht Bayern 2019 Rechtsextremismus ja, aber nicht in Sicherheitsbehörden!

Am letzten Freitag veröffentlichte der Verfassungsschutz Bayern seinen Bericht über das vergangene Jahr 2019. Zwar verzeichnet er einen Anstieg rechtsextremer…

Von Thilo Manemann
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Verfassungsschutz Die „neurechte“ Kaderschmiede IfS von Götz Kubitschek ist nun „Verdachtsfall“

Laut Spiegel-Informationen wird der extrem rechte Think-Thank „Institut für Staatspolitik“ nun vom Verfassungsschutz als „Verdachtsfall” geführt. Gut so.

Von Redaktion Belltower.News
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Desinformation und Corona-Fake-News Behörden haben RT Deutsch im Visier

Laut einem Bericht der EU hat der Kreml eine „signifikante Desinformationskampagne“ gestartet, um die Corona-Krise zu verschlimmern. Der Verfassungsschutz und andere Behörden haben jetzt den russischen Propaganda-Sender RT Deutsch im Visier.

Von Stefan Lauer
Germany Far Right

AfD aktuell Flügel, Gedeon, Umfragetief und Corona-Hetze

Der rechtsextreme Flügel der AfD löst sich auf, Wolfgang Gedeon wird aus der Partei ausgeschlossen, die Umfragewerte sinken und Bundestagsabgeordnete der Partei machen sich über die Corona-Quarantäne der Kanzlerin lustig.

Von Stefan Lauer
Landtagswahl in Thüringen - Wahlparty AfD

Verfassungsschutz AfD-„Flügel“ wird beobachtet – „Compact“-Magazin wird zum Verdachtsfall

Die Gruppierung „Flügel“ innerhalb der AfD gilt seit heute als „erwiesen extremistische Bestrebung“. Aber auch das AfD-nahe Verschwörungsmagazin „Compact“ ist jetzt im Fokus des Verfassungsschutzes. 

Von Stefan Lauer
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Analyse Wie findet AfD-MdB Jan Nolte eigentlich, dass der MAD seinen Mitarbeiter Maximilian T. für einen Rechtsextremen hält?

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) stuft aktuell einen Mitarbeiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Jan Nolte, Maximilian T. als Rechtsextremen ein. Noltes Replik auf…

Von Simone Rafael
FAP Artikelbild

Rechtsextreme Parteien Das Erbe der FAP

Die Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei (FAP) galt von den 1980er Jahren an bis zu ihrem Verbot 1995 als größtes militantes Neonazi-Netzwerk in Deutschland. Viele ehemalige Kader prägten später den bundesdeutschen Rechtsextremismus und sind auch heute noch aktiv, auch mit Verbindungen zur sogenannten „neuen” Rechten oder der rechtsextremen „Identitären Bewegung”. Eine Übersicht.

Von Moritz Aschemeyer
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Die Extremismustheorie „Extrem unbrauchbar“ – Hufeisen im Kopf und die Gleichsetzung von rechts und links

Die Extremismustheorie behauptet, dass die Mitte der Gesellschaft von ihren Rändern bedroht wird. Eigentlich egal, ob von links oder rechts. Doch besonders die Gleichsetzung von Rechtsextremismus und Linksextremismus führt oft dazu, rechte Gewalt zu verharmlosen. Ein Interview zur Extremismustheorie mit den Herausgebern des Sammelbandes „Extrem Unbrauchbar“.

Von Kira Ayyadi
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Innenministerium Endlich mehr tun gegen Rechtsextremismus

„Das Problem hätte früher ernst genommen werden müssen.“

Von Stefan Lauer