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Lexikon: Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlandsnachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Überwachung von Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ist. Das heißt, er überwacht auch rechtsextreme und rechtsterroristische Bestrebungen. Allerdings sind Verfassungsschützer*innen – und ihre V-Leute in radikalisierten Szenen – manchmal auch Teil des Problems statt Teil der Lösung.

Artikel zum Thema

1. Mai - Erfurt

Kyffhäuser-Treffen Mehr Einfluss für den ultra-nationalistischen AfD-„Flügel” und Führerkult um Höcke 

Am Wochenende fand im thüringischen Leinefelde das fünfte Kyffäuser-Treffen statt, einer Zusammenkunft von Vertreter*innen des rechtsaußen „Flügels“ innerhalb der AfD. Besonders deutlich wurde hier der „Führerkult“ um Björn Höcke.

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2019-06-01 Chemnitz TddZ 2 (265)

Verfassungsschutzbericht 2018 Zahl von Rechtsextremen und ihr Gewaltpotential auf neuem Höchststand

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen neuen Höchststand bei der Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland registriert, wie Innenminister Seehofer am Donnerstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2018 mitteilte. 

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2019-01-16-afd

Kompakt erklärt Was ist eigentlich verfassungsfeindlich an der AfD?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat beschlossen, dass die AfD in Zukunft ein „Prüffall“ für eine Beobachtung sein soll. Zeit, sich…

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2019-01-15-fluegel

Beobachtung durch Verfassungsschutz AfD wird „Prüffall“, JA und „Flügel“ werden „Verdachtsfälle“

Die Alternative für Deutschland wird insgesamt ein „Prüffall“ und in Teilen ein „Verdachtsfall“ für den Verfassungsschutz. Damit hat es die…

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2019-01-14-pogge

AfD nach Poggenburg-Affäre Weiterhin ein Fall für den Verfassungsschutz

Das neue Jahr fing nicht gut an für die rechtspopulistische AfD. Kaum hatte es begonnen, konnte die Öffentlichkeit der politischen…

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108988234

Maaßen gab Informationen aus unveröffentlichtem Verfassungsschutzbericht an AfD

Hans-Georg Maaßen soll laut ARD-Recherchen 2017 Informationen des noch unveröffentlichten Verfassungsschutzberichts an die AfD weitergegeben haben.

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2018-09-07-hetzjagd

Übergriffe in Chemnitz Dokumentation für und gegen Hans-Georg Maaßen

Was für eine Verschwörung: Um rechtspopulistische Demonstrant*innen zu diskreditieren, inszenieren Journalist*innen Übergriffe und filmen sie, und erfinden sogar später Interviews…

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Presetation of Report on National Security 2017 in Berlin

Persönliche Betreuung – Hat der Chef des Verfassungsschutzes die Parteichefin der AfD beraten?

Hans-Georg Maaßen wird vorgeworfen, Frauke Petry beraten zu haben. Darüber wie die AfD einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen kann.

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Verfassungsschutzbericht 2017 Die neuesten Zahlen zum Rechtsextremismus

Am Donnerstag veröffentlichte der Verfassungsschutz seinen Bericht zum Jahr 2017. Die Behörde zählt mittlerweile 16.500 Reichsbürger und 24.000 Rechtsextreme in Deutschland.

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2018-06-14-demokratie-leben

Gutachten Überprüfung von Demokratie-Projekten verfassungsrechtlich bedenklich

Durch eine Anfrage der Linkspartei kam ans Licht: Träger, die sich um Demokratieprojekte bewerben, werden bisweilen vom Verfassungsschutz überprüft –…

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