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Lexikon: Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlandsnachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Überwachung von Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ist. Das heißt, er überwacht auch rechtsextreme und rechtsterroristische Bestrebungen. Allerdings sind Verfassungsschützer*innen – und ihre V-Leute in radikalisierten Szenen – manchmal auch Teil des Problems statt Teil der Lösung.

Articles

Demonstrierende halten sich Fotos des ermordeten Walter Lübcke vor das Gesicht.

Mutmaßlicher Rechtsterrorismus und Ermittlungen Ein planloser Franco A. und ein “brandgefährlicher“ Stephan E.?

Während das Verfahren gegen den mutmaßlichen Bundeswehr-Terroristen Franco A. immer noch nicht eröffnet ist, stellt sich heraus, dass es im…

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Tag der Deutschen Einheit - Mödlareuth

Das AfD-Programm für Thüringen Schon jetzt verfassungsfeindlich?

Das Landeswahlprogramm der AfD für Thüringen zeigt, dass radikale Tendenzen sich nicht nur bei einzelnen Personen, Äußerungen und „Flügeln“ der Partei zeigen, sondern dass verfassungsfeindliche Tendenzen sich auch in der Programmatik selbst abbilden und damit die Landespartei charakterisieren.

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2019-08-12-urban-messer-end

Demokratie in Gefahr Was ist eigentlich rechtsradikal an der AfD?

Bisher wird die AfD in der Regel als „rechtspopulistisch“ beschrieben. Aber greift diese Beschreibung noch? Die neue Broschüre „Demokratie in…

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nsutagx_20180711_16

NSU Ein Jahr nach dem Urteil – „Sie wissen, dass der Staat sie nicht schützt“

Perspektiven auf rechten Terror und die Auswirkungen auf Betroffene ein Jahr nach dem Urteil im ersten NSU-Prozess

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1. Mai - Erfurt

Kyffhäuser-Treffen Mehr Einfluss für den ultra-nationalistischen AfD-„Flügel” und Führerkult um Höcke 

Am Wochenende fand im thüringischen Leinefelde das fünfte Kyffäuser-Treffen statt, einer Zusammenkunft von Vertreter*innen des rechtsaußen „Flügels“ innerhalb der AfD. Besonders deutlich wurde hier der „Führerkult“ um Björn Höcke.

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2019-06-01 Chemnitz TddZ 2 (265)

Verfassungsschutzbericht 2018 Zahl von Rechtsextremen und ihr Gewaltpotential auf neuem Höchststand

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen neuen Höchststand bei der Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland registriert, wie Innenminister Seehofer am Donnerstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2018 mitteilte. 

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2019-01-16-afd

Kompakt erklärt Was ist eigentlich verfassungsfeindlich an der AfD?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat beschlossen, dass die AfD in Zukunft ein „Prüffall“ für eine Beobachtung sein soll. Zeit, sich…

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2019-01-15-fluegel

Beobachtung durch Verfassungsschutz AfD wird „Prüffall“, JA und „Flügel“ werden „Verdachtsfälle“

Die Alternative für Deutschland wird insgesamt ein „Prüffall“ und in Teilen ein „Verdachtsfall“ für den Verfassungsschutz. Damit hat es die…

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2019-01-14-pogge

AfD nach Poggenburg-Affäre Weiterhin ein Fall für den Verfassungsschutz

Das neue Jahr fing nicht gut an für die rechtspopulistische AfD. Kaum hatte es begonnen, konnte die Öffentlichkeit der politischen…

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Maaßen gab Informationen aus unveröffentlichtem Verfassungsschutzbericht an AfD

Hans-Georg Maaßen soll laut ARD-Recherchen 2017 Informationen des noch unveröffentlichten Verfassungsschutzberichts an die AfD weitergegeben haben.

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