Texte über deutsche sowie internationale Wahlen
Wie jüngst eine Studie der Universität Bielefeld zeigte, halten in Mecklenburg-Vorpommern viele die NPD für eine „normale“ Partei. Entsprechend agitieren Rechtsextreme in Mecklenburg-Vorpommern oft relativ ungestört. Die Zivilgesellschaft reagiert zaghaft. Und auch offizielle Staatsvertreter haben Probleme mit dem Umgang. Reportage.
Von Thomas Niehoff
Bei der Bundestagswahl blieben NPD und DVU bedeutungslos. Hat sich damit das Problem Rechtsextremismus erledigt? Sind Wahlen dafür überhaupt ein guter Indikator? Kommentar von Dierk Borstel.
Kommentar zur Bundestagswahl von Dierk Borstel
Die DVU zieht nicht erneut in den Brandenburger Landtag ein. Auch die NPD ist weit von einem derartigen Erfolg entfernt. Und das Beste: Selbst wenn die Stimmen auf eine rechtsextreme Partei entfallen wären, wäre diese nicht im Landtag. Und in Schleswig-Holstein kriegt die NPD gerade mal 0,9 Prozent – und selbst das beste Ergebnis in den Lankreisen liegt nur bei 1,5 Prozent.
Die rechtsextremen Parteien spielten bei der Bundestagswahl 2009 eine äußerst marginale Rolle. Die NPD kam bundesweit auf 1,5 Prozent der Zweitstimmen, die DVU auf 0,1 Prozent und die Republikaner auf 0,4 Prozent. Damit wären sie selbst bei einer Vereinigung aller Kräfte nicht einmal ansatzweise in der Lage, in den Bundestag einzuziehen.
Bei der Bundestagswahl 2009 am 27. September 2009 haben rechtsextreme Parteien zum Glück keine Chance auf Einfluss. Warum verschmutzen Sie trotzdem so viele Straßen mit ihren Plakaten, nerven vermehrt mit rassistischer Hetze? Netz-gegen-Nazis.de fragt den Rechtsextremismus-Experten Bernd Wagner von der ZDK Gesellschaft für demokratische Kultur.
Wahlprogramme unterscheiden sich von der Politik wie Wunsch und Wirklichkeit voneinander. Die Aussagen der im Bundestag vertretenden Parteien enthalten dabei eine Spannbreite von vernünftigen Ansätzen, Pflege der jeweiligen Theorien und Wählergruppen sowie wenigen Hinweisen auf Innovationen.
Ein Kommentar von Dierk Borstel
Die politische Linke
Am 30. August 2009 haben das Saarland, Sachsen und Thürigen einen neuen Landtag gewählt. In Nordrhein-Westfalen waren zeitgleich Kommunalwahlen. Die NPD ist entgegen ihrer eigenen Erwartungen nur in Sachsen wieder eingezogen.
Zusammengestellt von Simone Rafael und Bea Marer
Landtagswahlen
1. Saarland
Die NPD ist durch den erneuten Einzug in den sächsischen Landtag das erste Mal für zwei aufeinander folgende Legislaturperioden in…
Mit Provokation ins Landtagsparlament: Die NPD hat in Thüringen flächendeckend für den Wahlkampf plakatiert − ihre rassistische menschenverachtende Kampagne will die rechtsextreme Partei in den nächsten Wochen noch steigern. Auch Schülerinnen und Schüler werden ins Visier genommen.
Von Andrea Röpke und Maik Baumgärtner
Bevölkerungsschwund, Perspektivlosigkeit, bedenkliche Jugendkultur und die netten Nachbarn von der NPD – was ist nur los in Mecklenburg-Vorpommern? Der Rechtsruck in der Bevölkerung macht sich immer stärker auch bei Jugendlichen bemerkbar. Leider sind die Nazi-AnhängerInnen meist keine NichtwählerInnen.
Von Bea Marer