Rechtsextreme Drohschreiben – Verdächtiger ermittelt +++ Sprengstoff und Waffen entdeckt – Polizei durchsucht Wohnung im Eichsfeld +++ Identitären-Chef hat Job im Bundestag +++ Linke fordert Verbot von Neonazigruppe Combat 18
Rechtsextreme Drohschreiben – Verdächtiger ermittelt
Ermittler*innen haben einen mutmaßlichen Verfasser der landesweit verschickten rechtsextremen Bombendrohungen identifiziert. Beamte haben eine Wohnung in Schleswig-Holstein durchsucht.
Sprengstoff und Waffen entdeckt – Polizei durchsucht Wohnung im Eichsfeld
Ein Thüringer, der dem rechtsextremen Milieu zugeordnet wird, ist in den Blick der Polizei geraten. Bei einer Razzia wurden auch Waffen gefunden.
Identitären-Chef hat Job im Bundestag
Offiziell hält die AfD Distanz zu den rechtsextremen Identitären. Das hindert einen Abgeordneten nicht daran, mit Daniel Fiß einen der beiden IB-Chefs zu beschäftigen.
Bayerischer Landtag: NPD-nahe Mitarbeiter*innen bei der AfD
Weiter Wirbel um die AfD im bayerischen Landtag: Wie der BR exklusiv erfuhr, hat die Fraktion bis gestern den einstigen NPD-Spender Heinz Imbacher beschäftigt. Ein anderer umstrittener Mitarbeiter ist weiterhin angestellt.
- https://www.br.de/nachrichten/bayern/landtag-afd-hat-npd-nahen-mitarbeiter-beschaeftigt,RMflk58/
- https://www.sueddeutsche.de/bayern/afd-npd-aktivist-1.4396269
Rechte attackieren Frankfurter Grünen-Politikerin und fordern Abschiebung
Die Frankfurter Grünen-Politikerin Nargess Eskandari-Grünberg wird von einem jungen NPD-Politiker aus Wetzlar auf Twitter attackiert. Der Rechtsnationale fordert dort öffentlich ihre Abschiebung.
- https://www.fnp.de/frankfurt/frankfurt-hessen-rechte-attackieren-frankfurter-gruenen-politikerin-fordern-abschiebung-zr-12117093.html
- https://www.derwesten.de/panorama/netztrend-dunja-hayali-wird-opfer-von-abschiebechallenge-id216825547.html
- https://meedia.de/2019/04/04/twitterduldetnazis-plattform-steht-nach-abschiebechallenge-der-npd-in-der-kritik/
Ansbach/Bayern: Betrunkener macht Spaziergang auf der B13 und brüllt Nazi-Parolen
Eine Polizeistreife hätte fast einen Mann auf der B13 bei Ansbach überfahren. Der Mann war betrunken zu Fuß auf der Fahrbahn unterwegs. Dankbar war er für die Vollbremsung der Polizist*innen dennoch nicht.
Schleswig-Holstein: Rechte Gewalt seltener, aber brutaler
Im vergangenen Jahr wurden in Schleswig-Holstein weniger Menschen Opfer rechter oder rassistisch motivierter Gewalt – kein Grund zur Entwarnung.
MV: Linke fordert Verbot von Neonazigruppe Combat 18
Die Linke im Nordosten hat ein Verbot der militanten Neonazigruppe Combat 18 (englisch für „Kampfgruppe Adolf Hitler“) gefordert. Die Gruppe gilt als bewaffneter Arm des internationalen und in Deutschland bereits verbotenen Neonazinetzwerks „Blood & Honour“.
- https://www.svz.de/23256847
- https://www.belltower.news/konspiratives-neonazi-treffen-in-sachsen-rechtsterroristische-allianz-zwischen-brigade-8-und-combat-18-83311/
MV: Unheilvolle Allianzen: Rechte und Rocker
Zwischen kriminellen Rockergangs und der regionalen rechtsextremen Szene in Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich eine enge Zusammenarbeit ab. Ein Kuttenträger aus Sassnitz ist AfD-Kandidat für die Kommunalwahlen im Mai.
Nach Waffen- und NS-Orden-Fund: Stiftung für Opfer rechter Gewalt kritisiert hannoversche Ermittler
Die Ermittler*innen haben nach der Festnahme einen 29-jährigen Waffen- und NS-Orden-Sammlers aus Stöcken weiterhin keine Erkenntnisse über einen rechtsextremen Hintergrund der Tat. Die Amadeu Antonio-Stiftung, die sich um Opfer rechter Gewalt kümmert, kritisiert deshalb die hannoverschen Strafverfolger*innen.
„Identitäre Bewegung“ bei Burschenschaft Thuringia: AStA und Verdi fordern klare Kante von der TU Braunschweig
Der Besuch der „Identitären Bewegung“ in den Räumen der „Burschenschaft Thuringia Braunschweig“ schlägt nach wie vor hohe Wellen. Jetzt haben sich auch der Allgemeine Studierenden-Ausschuss (AStA) der TU Braunschweig sowie die Gewerkschaft Verdi zu Wort gemeldet.
Sachsen-Anhalt: NPD-Schutzzone in Wernigerode – Alles nur eine PR-Aktion?
Von einer PR-Aktion geht David Begrich von der Arbeitsstelle Rechtsextremismus des Vereins Miteinander in Magdeburg aus: „Es ist ein Versuch, die NPD in Erinnerung zu rufen.“ Denn die Partei, erklärt der Experte, sei in Sachsen-Anhalt in einer „ziemlich desolaten“ Lage.
- https://www.mz-web.de/landkreis-harz/npd-schutzzone-in-wernigerode-alles-nur-eine-pr-aktion–32322932
Niedersachsen: NPD-Europawahlauftakt in Bad Harzburg fällt flach
Die NPD Jugendorganisation „Junge Nationalisten“ (JN) ist vor dem Bundesverfassungsreicht mit ihrem Versuch gescheitert, eine Wahlveranstaltung im niedersächsischen Bad Harzburg einzuklagen. Die Richter*innen in Karlsruhe lehnten den JN-Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ab.
Rat Gladbeck beschäftigt sich mit rechtsextremer Demo
Die für Samstag angekündigte rechtsextreme Demo in der Gladbecker Innenstadt ist heute Thema im Rat. Dabei entscheiden die Politiker, ob sie sich gegen die Kundgebung aussprechen und zur Teilnahme an der Gegendemo aufrufen wollen.
NSU-Mord an Polizistin Kiesewetter weiter ungeklärt
Ein umstrittener Polizei-Kollege konnte im NSU-Untersuchungsausschuss bei der Aufklärung des Mordes an Michèle Kiesewetter am Donnerstag kaum weiterhelfen.
- https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/NSU-Mord-an-Polizistin-Kiesewetter-weiter-ungeklaert-2126451135
- https://www.n-tv.de/regionales/thueringen/NSU-Ausschuss-Kollege-beschreibt-Kiesewetter-als-motiviert-article20948489.html
- https://www.mdr.de/thueringen/landtag-nsu-untersuchungsausschuss-100.html
NSU-Opfer Halit Yozgat: Getrenntes Gedenken
Das ganze Wochenende wird in Kassel an das NSU-Opfer Halit Yozgat erinnert.
MV: Unruhe im Reservistenverband
Der Reservistenverband in Mecklenburg-Vorpommern kommt nicht zur Ruhe: Etliche Mitglieder wollen den Vorsitzenden Roland Heckt und zwei weitere Vorstandsmitglieder abwählen. Sie werfen ihnen Verstoß gegen demokratische Verbandsregeln und einen zu laxen Umgang mit rechtsextremen Strömungen im Verband vor.
Statistisch fast täglich eine Rechtsrock-Veranstaltung in Deutschland
2018 gab es 320 rechtsextreme Musikveranstaltungen mit rund 29.400 Teilnehmer*innen in Deutschland. Das zeigt eine Kleine Anfrage der „Linken“ an die Bundesregierung. Rechtsrock dient der Ideologiebildung und als Einnahmequelle für die Szene.
Terror im Netz: „Die Gruppen sind vorsichtiger geworden“
Spielechats sind bei rechtsextremen und islamistischen Terrorist*innen beliebt. Der Bielefelder Gewaltforscher Andreas Zick spricht im Interview über die Vernetzung radikaler Szenen und Terror-Chats.
Kiel: Maurer wegen Volksverhetzung verurteilt
Ein Hasskommentar auf Facebook hat einen arbeitslosen Maurer aus Kiel jetzt vor den Kadi gebracht. „Homosexuelle und Muslime muss man an die Wand stellen!!!! Ekelhaft!!!!!!“ hatte der 29-Jährige gepostet. Das Urteil des Kieler Amtsgerichts: 300 Euro Geldstrafe wegen Volksverhetzung.
Berliner Senat will Hass auf Juden bekämpfen
Im Durchschnitt waren es drei antisemitische Vorfälle pro Tag. Allein im ersten Halbjahr des Vorjahres zählte die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus insgesamt 527 solcher Vorfälle in Berlin – wobei das Dunkelfeld in diesem Bereich deutlich größer sein dürfte, weil viele Angriffe nicht zur Anzeige gebracht werden.
Verfassungsschutz muss Einzelheiten zu Maaßens AfD-Kontakten offenlegen
Es gibt keine generelle Vertraulichkeit für Gespräche mit Politiker*innen, hat das Oberverwaltungsgericht entschieden. Dennoch bleiben manche Inhalte geheim
AfD-Frau Harder-Kühnel dreimal als Bundestagsvize abgelehnt
Die Ablehnung ist deutlich, sogar noch deutlicher als in den beiden vorangegangenen Wahlgängen. Die Abgeordneten des Bundestags haben Mariana Harder-Kühnel von der AfD auch im dritten Wahlgang nicht zur Vizepräsidentin des Bundestags gewählt.
Debatte: Mit Rechten trinken
Nach der Debatte darüber, ob man mit Rechten reden sollte, gibt es nach einem Porträt des Journalisten Raphael Thelen im Magazin der »Süddeutschen Zeitung« über den AfD-Politiker Markus Frohnmaier nun eine neue Frage zu diskutieren: Darf man mit Rechten Rum trinken?
Rechtspopulismus bei YouTube – Eingeschränkt, aber nicht gesperrt
YouTube hat den Account eines rechtspopulistischen Aktivisten stark eingeschränkt. Endgültig blockiert hat das Videoportal den Kanal aber nicht. Trotzdem sei die Entscheidung ein wichtiger Schritt, sagte der Netzjournalist Marcus Richter im Dlf.
Faktencheck: Nein, in Deutschland wird nicht täglich ein Mensch von Asylbewerbern getötet
Genau das hat der rechtskonservative Publizist Roland Tichy behauptet. Mehrere AfD-Politiker*innen verbreiten die Aussage auf Facebook weiter. Der Faktencheck zeigt jedoch: Die Behauptung ist falsch.
Österreich: Rassismus gegen muslimische Frauen nimmt zu
Muslime, vor allem Frauen mit Kopftuch und ihre Kinder, sind in Österreich zunehmend rassistischen Attacken ausgesetzt. Das zeigt der Antimuslimischen Rassismus Report 2018. Auch in der Steiermark seien die islamfeindlichen Fälle gestiegen.
Österreich: Klebte Identitären-Chef Sellner Hakenkreuzfahnen auf Synagoge?
Die „Kleine Zeitung“ berichtet von Polizeiprotokollen, die von Hakenkreuz-Plakaten auf einer Synagoge in Baden berichten. Sellner verpflichtete sich zu Hilfsarbeiten auf einem jüdischen Friedhof.
- https://diepresse.com/home/innenpolitik/5607618/Klebte-IdentitaerenChef-Sellner-Hakenkreuzfahnen-auf-Synagoge
- https://www.fr.de/meinung/martin-sellner-hakenkreuze-synagoge-geklebt-jugend-detail-heute-noch-wichtig-12125749.html
Österreich: Laut Pilz 56 Miliz- und sieben Berufssoldaten Identitäre
Als besorgniserregend hat der JETZT-Abgeordnete Peter Pilz die Aufhebung der Sperrvermerke für Identitäre beim Bundesheer bezeichnet.
- https://www.tt.com/ticker/15508979/identitaere-laut-pilz-56-miliz-und-sieben-berufssoldaten-identitaere
- https://kurier.at/politik/inland/nach-telefonat-kurz-kunasek-erneut-sperre-im-heer-fuer-identitaere/400456702
Österreich: FPÖ-nahe Plattform reitet Frontalattacke auf Kurz
Türkis-blaue Harmonie durch Kanzler-Distanzierung von Rechtsextremen weiter schwer gestört.
Italien: Über 100 Jahre Faschismus – Die ideellen Nachfahren des Benito Mussolini
1919 begann in Italien die Geschichte des faschistischen Regimes. Die Ära des Diktators Mussolini ist bis heute in Politik, Architektur und Kultur noch präsent, analysiert Hendrik Werner.
Christchurch Verdächtiger vor Gericht – Verbreitung von Terror-Video wird Straftat
Australien hat nach dem rassistisch motivierten Anschlag auf zwei Moscheen in Neuseeland, der live ins Internet übertragen wurde, seine Gesetze verschärft. Künftig können Internet-Unternehmen, die solche Videos verbreiten, mit hohen Geldstrafen und deren Manager*innen sogar mit Haft bestraft werden.
Verona: Der reaktionäre Windstoss
Das weltweit grösste Treffen radikaler Abtreibungsgegner*innen, das am Wochenende in Verona stattfand, war eine Machtdemonstration kurz vor der EU-Wahl. Doch der rechten Internationalen stellten sich Zehntausende Menschen entgegen.
Lesung von Bela B in Jamel unter Polizeischutz
An diesem Wochenende liest „Ärzte”-Schlagzeuger Bela B in Jamel. Die Veranstalter haben strenge Kontrollen durch die Polizei angekündigt und sprechen deutliche Warnungen aus.
- https://www.nordkurier.de/kultur-und-freizeit/lesung-von-bela-b-in-jamel-unter-polizeischutz-0435063904.html
- https://www.swr.de/swr2/programm/sendungen/journal/gespraech-bela-b/-/id=659282/did=23791862/nid=659282/12l7roa/index.html
Dortmund: Diese Ausstellung zeigt, wie die neue Rechte das Internet erobern konnte
Ein bekiffter Tesla-Gründer, ein Frosch und der ehemalige Trumpberater Steve Bannon in einem Raum – was klingt wie der Anfang eines seltsamen Witzes, findet in der Ausstellung „Der Alt-Right-Komplex“ zusammen, die seit vergangenem Freitag in Dortmund stattfindet.
Broschüre: „Sachsen rechts unten 2019“ Rechtsextreme nehmen Einfluss mit Vereinen
Rechtsextreme Vereine versuchen in Sachsen, Diskurse im Sinne ihrer rassistischen und demokratiefeindlichen Ideologie zu verschieben. In der Publikationsreihe „Sachsen rechts unten“ blickt das Kulturbüro Sachsen auf Entwicklungen der Szene im Freistaat.
Thüringen: Petition gegen Rechtsrock: Minister bleibt skeptisch
Etwa 20 000 Menschen haben eine Petition unterschrieben, die sich gegen Rechtsrock-Konzerte richtet. Bei einer Anhörung der Beschwerdeführer*innen im Landtag sind ganz unterschiedliche Positionen aufeinander getroffen.
Robert Claus stellt sein Buch „Hooligans“ in Chemnitz vor
Rund 150 Gäste kamen am Mittwochabend zur Lesung von Robert Claus in Chemnitz. Er stellte sein Buch „Hooligans“ im Rahmen der Wanderausstellung „Kunst trotz(t) Ausgrenzung“ vor. In der anschließenden Podiukmsdiskussion kam es zu deutlichen Aussagen.
Haßloch: Eröffnungsveranstaltung: „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“
Die Ausstellung wird in Kooperation mit den Naturfreunden Haßloch und dem Bündnis für Toleranz und Vielfalt Haßloch nach der Eröffnungsveranstaltung am 11. April bis zum 05. Mai in Haßloch zu sehen sein.
Frankfurt/Main: Kundgebung gegen AfD-Chef Meuthen
Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ will an der Fachhochschule gegen den AfD-Politiker protestieren.
Demo in Kalk „Köln gegen Rechts“ ruft zu Protest gegen AfD-Treffen auf
Gegen die zunehmende Anmietung städtischer Räume durch die AfD regt sich in Köln Widerstand, das Bündnis „Köln gegen Rechts“ hat zum Protest gegen das AfD-Treffen in Kalk aufgerufen.
NRW: Wetters Sportvereine halten zusammen gegen Rechts
Unter dem Motto „Wetter weltoffen – Kein Platz für Rechtsextremismus“ trafen sich die Referent*innen, Interessierte und Vertreter*innen von Sportvereinen in Wetter am Mittwoch in der alten Dorfschule in Wengern, um über Ziele und Ideen zu sprechen.
Saarbrücken: Deutsch-Französischer Medienpreis für „Nazi-Jäger“ Beate und Serge Klarsfeld
Das deutsch-französische Ehepaar sei seit Jahrzehnten „ein Vorbild für den Kampf gegen das Vergessen“, erklärte SR-Intendant Thomas Kleist gestern.
Verden: Mobile Beratung
Gegen Rassismus – für Courage engagiert sich die Mobile Beratung in Verden. Das Regionalbüro ist für den Nord-Osten Niedersachsens zuständig.
Sachsen: Vortrag in KZ-Gedenkstätte Erinnerungsprobleme in Prettin und Sachsenburg
Warum gestaltet es sich so schwierig, in Sachsenburg bei Chemnitz eine neue KZ-Gedenkstätte zu etablieren? Die alte wurde mit der Wende geschlossen. Anna Schüller, Vorstandsmitglied der Geschichtswerkstatt Sachsenburg und Schöpferin des Konzepts für einen künftigen Erinnerungsort in der alten Spinnerei, ging darauf ein, als sie jüngst in der Prettiner KZ-Gedenkstätte Lichtenburg einen Vortrag über Sachsenburg hielt.
Schöningen: Ehepaar bekämpft Nazi-Parolen und Rassismus
Rosemarie und Manfred Saak gründeten den Arbeitskreis Stolpersteine Schöningen.
Krefeld: Schüler*innen errichten Mahnmal für Homosexuelle
Der Kunstkurs des Fabritianum hat jetzt im Rahmen einer Feierstunde ein Denkmal der Öffentlichkeit präsentiert, mit dem vor allem an das Schicksal und die Ermordung Homosexueller zur Nazi-Zeit erinnert werden soll.
Pfaffenhofen: Schule gegen Rassismus
Wir sind alle Menschen – unter dieses Motto stellten die Schüler*innen und Lehrkräfte der Georg-Hipp-Realschule ihre Aktionen während der Wochen gegen Rassismus in Pfaffenhofen.
Fachtag „Antisemitismus in der Schule“ am 8. April 2019 in Mainz
Fragen: Wo beginnt Antisemitismus? Wie erkenne ich ihn und unterscheide ihn von legitimer Kritik? Wo interveniere ich und wie kann ich wirksam eingreifen? Was ist der Hintergrund? Der Fachtag will all diese Aspekte des Phänomens diskutieren.
