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Die Neustrukturierung der NPD

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Seit Mitte der 1990er Jahre legte die NPD ihren Schwerpunkt auf Ostdeutschland ? und insbesondere Sachsen. Dorthin konzentrierte sie ihr Geld, schickte erfahrene Kader, verlegte den Sitz des Deutsche Stimme-Verlages von Baden-Württemberg nach Riesa. Die Partei versucht dabei auch, positive Erinnerungen an die DDR für sich nutzbar zu machen. So schrieb der sächsische Landesverband 1998 in einem Flugblatt, diese sei „das bessere Deutschland“ gewesen, „wir wollen deshalb die positiven Erfahrungen der DDR in die deutsche Politik einbringen.“ Bereits zwei Jahre nach Voigts Amtsantritt, bei der Landtagswahl 1998 in Mecklenburg-Vorpommern, erreichte die NPD mehr als ein Prozent der Stimmen und erhielt deshalb wieder Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Im Jahr darauf holte sie in Sachsen 1,2 Prozent, und bei Kommunalwahlen begann mit ersten Gemeinderatsmandaten die Etablierung in der Sächsischen Schweiz. Die Region ist heute eine der Hochburgen der Partei, inzwischen hat sie dort eine stabile StammwählerInnenschaft. Bei der Landtagwahl 2005 gab es Ergebnisse von bis zu 25 Prozent, landesweit glückte mit 9,2 Prozent der Stimmen der Einzug in den Dresdener Landtag.

Maßgeblich beigetragen zu diesem Erfolg hatte eine Wahlabsprache mit der DVU ? diese verzichtete in Sachsen auf einen Wahlantritt, im Gegenzug hielt sich die NPD aus der gleichzeitig stattfinden Wahl in Brandenburg heraus. In diese „Volksfront von rechts“, wie NPD und DVU ihre Kooperation nennen, sind auch die „Freien Kameradschaften“ eingebunden, die zum Beispiel in Sachsen längst flächendeckend vertreten sind und deren Mitglieder wichtige Wahlkampfhelfer sind. Die „Volksfront“ basiert nur bedingt auf programmatischen Übereinstimmungen ? sie ist vor allem ein reines Zweckbündnis. Und sie ist nichts Neues: Schon mehrfach in ihrer Geschichte verbündete sich die NPD mit Frey, und jedes Mal zerstritten sich beide Seiten bald wieder.

Dieser Text wurde uns freundlicherweise zur Verfügung gestellt vom Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum e.V. (apabiz)

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