Die „Alternative für Deutschland“, gegründet 2013, startete als europa- und islamkritische Partei. Seitdem hat die AfD sich zu einer Partei entwickelt, in der rassistische, homofeindliche und völkisch-nationalistische Tendenzen immer weiter verbreitet sind. Mittlerweile sitzen die Rechtspopulisten in allen Länderparlamenten und im Bundestag.
Medienberichten zufolge nehmen einige Verfassungsschutzbehörden jetzt Mitglieder des AfD nahestehenden Vereins “Patriotische Plattform” ins Visier. Der Grund: Zunahme rechtsextremer Äußerungen und Nähe zur “Identitären Bewegung”.
Seit Samstag kann man live beobachten, wie ein Zitat aus dem Zusammenhang gerissen und die rechtspopulistische Empörungsmaschinerie in Gang gesetzt wird. Im Mittelpunkt steht eine Äußerung der „Botschafterin für das Reformationsjubiläum 2017“, Margot Käßmann. Während einer Bibelarbeit auf dem evangelischen Kirchentag in Berlin hatte sie die familienpolitischen Forderungen der AfD angegriffen.
Einfach in einer Grünen-Anfrage rechts durch links ersetzen, geschlechtergerechte Sprache streichen und fertig ist die AfD-Anfrage.
Einerseits: Die AfD wettert undifferenziert gegen „den Islam“, auch Antisemitismus und Feindlichkeit gegen Sinti und Roma werden in den Parteireihen unterstützt. Andererseits hat die AfD auch einige Mitglieder und Wähler_innen mit Migrationshintergrund. Die haben jetzt sogar die „Neudeutsche Hoffnungsträger“ in der AfD gegründet. Wie passt das zusammen?
Die Wahlergebnisse der AfD sprechen für sich und die Umfragewerte sinken. Dass nicht nur die AfD-Spitze nervös wird, zeigt der Facebook-Post des sächsischen AfD-Politikers Arvid Immo Samtleben.
Als Erika Steinbach im Januar 2017 die CDU verließ, wurde bereits spekuliert, ob sie einen weiteren Schritt nach rechts geht und in die AfD eintritt. Soweit ist es (bisher) noch nicht gekommen, allerdings wird sie für die Rechtspopulisten Wahlkampf machen.
Die Landtagswahl in NRW ist für die AfD nicht der erwünschte Erfolg geworden: Zwar sind 7,4 Prozent mehr als die…
Insgesamt stehen 59 Namen auf der Liste der AfD für den nordrhein-westfälischen Landtag. Viele werden es nicht in den Landtag schaffen. Prognosen sehen die Partei im einstelligen Bereich. Wir stellen einige Kandidaten vor.
Die AfD-Berlin wirbt mit einem Comic zum Thema Umweltzonen um Kinder. Doch ob sich diese Gruppe Nicht-Wähler_innen für das Thema Feinstaub begeistern lässt, ist fraglich, zumal auch der Humor der Rechtspopulist_innen aus einer längst vergangenen Zeit zu stammen scheint.
2015 rief “Compact”-Chef Jürgen Elsässer die deutschen Soldat_innen auf, zu den Waffen zu greifen und “selbst aktiv” zu werden. Solche Forderungen finden sich auch bei Götz Kubitschek und Björn Höcke. Nun stellt sich die Frage, welchen Einfluss diese neurechten Vordenker auf die Rechtsterrorist_innen um Franco A. hatten?