Texte über Beziehungen der CDU/CSU zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.
„Nie wird ein CDU-Politiker in Sachsen mit der NPD stimmen“, sagte der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer vor einigen Tagen in einem Interview mit der tageszeitung. Allerdings werfen nicht nur die Abstimmungen im nordsächsischen Kreistag die Frage auf, inwieweit die CDU-Basis ihrem Generalsekretär noch folgt.
Von Andreas Speit
„Wer keinerlei örtliche Anbindung hat, ist Flugsand im Wind“, sagt der bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein im NgN-Interview. Mit Toralf Staud spricht er über Nationalstolz, Rechtsextremismus und Asylrecht.
In Wunsiedel liegt das Grab von Altnazi Rudolf Heß – die kleine Kreisstadt ist jahrelang Pilgerstätte für Neonazis aus ganz Europa gewesen. Doch ein Bürgermeister zeigt vollen Einsatz – immer wieder. Ein Portrait.
Von Albrecht Kolthoff
Jörg Schönbohm, 70, ist Innenminister des Landes Brandenburg und gilt als konservatives Aushängeschild der CDU. Bis 1992 machte der Generalleutnant a.D. Karriere in der Bundeswehr und wechselte dann über das Amt des Verteidigungs-Staatssekretärs in die Politik. Nach zwei Jahren als Innensenator in Berlin kam er 1998 in sein Geburtsland Brandenburg zurück.
Armin Jäger (66) ist seit 2005 Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Zuvor war der aus Niedersachsen stammende Jurist u.a. Innen-Staatssekretär im Berliner Senat und Innenminister in Schwerin. Jäger ist katholisch und hat drei Kinder.
Bundespräsident Horst Köhler hat ein stärkeres Engagement gegen Rechtsextremismus gefordert. Er ist derzeit auf einer zweitägigen Sommerreise durch Mecklenburg-Vorpommern unterwegs, wo seit fast zwei Jahren auch sechs Abgeordnete der rechtesextremistischen NPD im Landtag sitzen. „Ich glaube“, sagte Köhler, „dass man dem Thema größere politische Aufmerksamkeit geben muss.“
So wünschenswert ein Verbot der NPD auch sein mag – wegen fehlender Erfolgsaussichten und der fatalen Folgen eines erneuten Unterliegens sollte der Versuch unterbleiben.
Von Joachim Herrmann
Peter METZ (23), geboren in Erfurt, ist seit 2004 Landesvorsitzender der Jungsozialisten (Jusos) Thüringen. Er studiert in Jena Geschichte und Philosophie und ist im Landesvorstand der SPD für den Bereich Rechtsextremismus zuständig.
Innerhalb von fünf Tagen organisierte ein kleines Dorf in Franken den Wiederstand gegen eine Veranstaltung von NPD und Neonazis. Das…
Wolfgang Bosbach (55) ist Vize-Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Der Innen- und Rechtspolitiker wird zum konservativen Flügel der Union gezählt