In Erfurt ist am Mittwochmittag der erste Ministerpräsident durch die Stimmen der AfD gewählt worden. Im dritten Wahlgang wurde der FDP-Politiker Thomas Kemmerich Ministerpräsident – durch die CDU und die Höcke-AfD.
Was wird uns von 2019 in Erinnerung bleiben? Für den Belltower.News-Jahresrückblick befragen wir zivilgesellschaftliche Initiativen und Akteur*innen über die Situation in ihrem Bundesland. Michael Nattke vom Kulturbüro Sachsen hat mit uns über den Freistaat gesprochen.
Eine am 12.11.2019 veröffentlichte Analyse des IDZ im Auftrag der Amadeu Antonio Stiftung zeigt, dass das viel zitierte wirtschaftliche „Abgehängtsein“…
Am 27.10.2019 hat Thüringen einen neuen Landtag gewählt. Die Linke unter Ministerpräsident Bodo Ramelow war die Gewinnerin des Abends. Die rechtsradikale AfD unter Björn Höcke wurde mit 23,4 Prozent zur zweitstärksten Kraft und erreichte in einzelnen Wahlkreisen bis zu 65 Prozent der Stimmen.
Das Landeswahlprogramm der AfD für Thüringen zeigt, dass radikale Tendenzen sich nicht nur bei einzelnen Personen, Äußerungen und „Flügeln“ der Partei zeigen, sondern dass verfassungsfeindliche Tendenzen sich auch in der Programmatik selbst abbilden und damit die Landespartei charakterisieren.
