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Lexikon: Parlamente

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Was tun Rechtsextreme und Rechtspopulist*innen in Parlamenten? Also in Kreistagen, Landtagen oder im Bundestag? Welche Strategien verfolgen Rechtsextreme in den Parlamenten, die sie eigentlich zusammen mit der Demokratie abschaffen wollen? Wie nutzen sie Parlamente als Bühne und als Orte der Bedrohung?

Artikel zum Thema

Mecklenburg-Vorpommern 2011 NPD ist wieder drin im Landtag – und bekommt 23 Kreistagsmandate

Die traurigste Nachricht des Tages kommt aus Mecklenburg-Vorpommern: Da können die Demokraten und Demokratinnen im Land sich noch so sehr…

Von Redaktion Belltower.News

Mecklenburg-Vorpommern vor der Wahl Viel Humor, aber nicht so viel zu lachen

Nehmen die Volksvertreter in Mecklenburg-Vorpommern ihre Wähler im Landtagswahlkampf wirklich ernst? Zumindest in der Wahlwerbung kann man daran zweifeln. Ob Humor reicht, um Menschen im wenig entwickelten ländlichen Raum für die Demokratie (zurück)zu gewinnen? Ein Kommentar zum Wahlkampf in MV – am Sonntag ist dann die Wahl.

Von Dierk Borstel

Von Prof. Dr. Dierk Borstel

NPD und Landtagswahlen Knapp unter 1 Prozent in Baden-Württemberg, knapp über 1 Prozent in Rheinland-Pfalz

Die gute Nachricht: Die NPD bleibt im Westen eine unbedeutende Kleinstpartei. Allerdings: Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz kam sie über 1 Prozent, bekommt somit Gelder aus der staatlichen Parteienfinanzierung. In Baden-Württemberg scheitert sie sogar daran – wenn auch knapp.

Von Simone Rafael

Von Simone Rafael

Sachsen-Anhalt NPD hat den Einzug in den Landtag knapp verpasst

Am 20.03. wurde in Sachsen-Anhalt gewählt. Die NPD witterte die Chance, einen dritten Landtag zu erobern. Dieses Ziel hat sie knapp verpasst, kam aber doch auf immerhin 4,6 Prozent. Hier die Details aus den Wahlkreisen – NPD-Fußballtrainer Lutz Battke holte etwa Spitzenergebnisse für die Partei. Bei einer parallel stattfindenden Juniorwahl erhielt die NPD 11,4 Prozent der Stimmen.

Von Simone Rafael

NPD im Landtag Störfall der Demokratie?

Sollte die NPD am Wochenende in den Landtag gewählt werden – ist das dann ein Störfall der Demokratie oder doch schon der Beginn der Kernschmelze? Kommentar von Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung.

Von Anetta Kahane

Von Anetta Kahane
plakat-laucha

Braune Strukturen Die bürgerliche Fassade der NPD ist in sich zusammengebrochen

Die NPD warb in Sachsen-Anhalt 2011 moderat und bürgernah um Stimmen. Ihrem (damaligen) Spitzenkandidaten wird vorgeworfen im Internet zu Straftaten…

Von Redaktion Mut gegen rechte Gewalt

Kampagnen gegen Rechts Zwischen Finanzkrise und Wahlniederlagen

Warum das Jahr 2009 für die rechtsextreme Szene trotzdem erfolgreich war. 2009 – ein erfolgreiches Jahr für die Rechtsextremen? In…

Von Timo Reinfrank

Superwahljahr 2009 Ist Rechtsextremismus eine überschätzte Gefahr?

Bei der Bundestagswahl blieben NPD und DVU bedeutungslos. Hat sich damit das Problem Rechtsextremismus erledigt? Sind Wahlen dafür überhaupt ein guter Indikator? Kommentar von Dierk Borstel.

Kommentar zur Bundestagswahl von Dierk Borstel

Von Redaktion Belltower.News

Superwahljahr 2009 Rechtsextreme Ergebnisse der Landtagswahlen 2009 in Brandenburg und Schleswig-Holstein

Die DVU zieht nicht erneut in den Brandenburger Landtag ein. Auch die NPD ist weit von einem derartigen Erfolg entfernt. Und das Beste: Selbst wenn die Stimmen auf eine rechtsextreme Partei entfallen wären, wäre diese nicht im Landtag. Und in Schleswig-Holstein kriegt die NPD gerade mal 0,9 Prozent – und selbst das beste Ergebnis in den Lankreisen liegt nur bei 1,5 Prozent.

Von Redaktion Belltower.News

Superwahljahr 2009 Rechtsextreme Ergebnisse der Bundestagswahl 2009

Die rechtsextremen Parteien spielten bei der Bundestagswahl 2009 eine äußerst marginale Rolle. Die NPD kam bundesweit auf 1,5 Prozent der Zweitstimmen, die DVU auf 0,1 Prozent und die Republikaner auf 0,4 Prozent. Damit wären sie selbst bei einer Vereinigung aller Kräfte nicht einmal ansatzweise in der Lage, in den Bundestag einzuziehen.

Von Redaktion Belltower.News