In Sachsen blüht der Rechtsextremismus seit der Wende: Rechtsrock-Konzerte, Kameradschaftsstrukturen mit terroristischen Zügen, Großdemonstratrionen (u.a. Neonazi-„Trauermärsche“ in Dresden, PEGIDA), Wahlerfolge erst für die NPD und nun hohe Wahlerfolge für die AfD – und oft trafen die Aktivitäten zunächst nur auf zögerlischen Widerstand aus der Gesamtgesellschaft und Politik. Allerdings gibt es inzwischen auch eine engagierte demokratische Zivilgesellschaft in Sachsen.
Der sächsische Verfassungsschutz sammelte jahrelang unbedenkliche Daten von Abgeordneten – auch vom eigenen Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzenden Martin Dulig. Der sagt…
In jedem Landkreis in Sachsen gibt es Immobilien, die der extremen Rechten und ihrem Umfeld gehören. Das Kulturbüro Sachsen beschreibt, was das für die Zivilgesellschaft vor Ort heißt und wie die Häuser rechtsextreme Ideologie normalisieren.
Am 4. Februar 2021 fielen in Dresden Urteile gegen Mitglieder und Unterstützer*innen der rechtsterroristischen Gruppe Freital. Ein Mann wurde zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, ein weiterer zu zwei Jahren. Ein 31-Jähriger erhielt eine Bewährungsstrafen, genau wie eine Unterstützerin der Gruppe.
Anfang Januar bekam der sächsischer Ministerpräsident Michael Kretschmer Hausbesuch von „Reichsbürger*innen“ und „Querdenker*innen“, die den Pandemiekurs der Regierung kritisieren wollten. Einige trugen Schwarz-Weiß-Rot, eine sprach mit ihrem Plakat vermeintlichen „Volksverrätern“ das Lebensrecht ab. Doch Kretschmer will sie wieder treffen.
Wurde die Querdenken-Demonstration am 07. November 2020 in Leipzig durch Neonazis vereinnahmt? Fast schon reflexhaft wird in den Geschehnissen vom…
Die Aktion „Paradiesvögel statt Reichsadler“ aus der Oberlausitz ist eine von sechs Initiativen, die für den Sächsischen Förderpreis für Demokratie…
Der LSVD Sachsen und das „Information Center for LGBTI Refugees“ sind für den Sächsischen Förderpreis für Demokratie der Amadeu Antonio Stiftung nominiert.
Während es auf den Berliner „Querdenker“-Großdemonstrationen maßgeblich „QAnon“- und Reichsbürger-Anhänger*innen waren, haben in Leipzig in erster Linie gewaltbereite Neonazis das…
Islamisten und Rechtsextreme haben gemeinsame Feindbilder und ein gemeinsames Ziel: die Erschütterung und Zerstörung der liberalen, auf Menschenrechten basierenden Demokratie.…
Geflüchteten Menschen wird in Deutschland durch die Behörden das Leben schwer gemacht. Bleibe- und Bildungschancen werden bewusst oder unbewusst klein…