Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlandsnachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Überwachung von Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ist. Das heißt, er überwacht auch rechtsextreme und rechtsterroristische Bestrebungen. Allerdings sind Verfassungsschützer*innen – und ihre V-Leute in radikalisierten Szenen – manchmal auch Teil des Problems statt Teil der Lösung.
Eine Begegnung mit einem Rechtsextremisten, der in der NPD aktiv ist, die Partei für den hessischen Verfassungsschutz bespitzelt, Kontakte zur militanten Neonazi-Schlägertruppe „Combat 18“ hat und heimlich Informationen über Neonazis an eine antifaschistische Initiative gibt.
Von Peter Jülich
Beim Überfall auf ein von der Jugendorganisation ’solid‘ der Linkspartei organisiertes Jugend-Camp wurde am 20. Juli 2008 ein 13 Jahre…
In der Führung der NPD haben V-Leute nichts zu suchen, sie sollten abgeschaltet werden. Dann wäre auch der Weg frei für ein neues Verbotsverfahren.
Von Erardo Christoforo Rautenberg
So wünschenswert ein Verbot der NPD auch sein mag – wegen fehlender Erfolgsaussichten und der fatalen Folgen eines erneuten Unterliegens sollte der Versuch unterbleiben.
Von Joachim Herrmann
Für die Produktion und die Verbreitung rechtsextremistischer Musik und Propagandamaterialien existieren langjährige nationale und internationale Vertriebsstrukturen. Die Zahl der bundesweit…
Die Anzahl der rechtsextremistischen Musikgruppen, die bei Konzerten auftraten oder einschlägige Tonträger veröffentlichten, ist im Jahr 2006 erneut angestiegen. Sie…
Die Zahl der rechtsextremistischen Konzerte stieg seit 2002 kontinuierlich an. Eine besonders starke Zunahme war mit 193 Veranstaltungen im Jahr…
Die rechtsextremistische Musik spielt weiterhin für Jugendliche und junge Erwachsene eine zentrale Rolle bei der Herausbildung und Verfestigung rechtsextremistischer Weltanschauungen.…
Zu den eindeutig rechtsextremistischen Skinheads gehört die 1987 gegründete Gruppierung Blood & Honour (B&H). Der Gründer der B & H-Bewegung, Ian Stuart Donaldson – in der Szene bekannt als Ian Stuart –, Frontmann der englischen Skinhead-Band Skrewdriver, bekannte sich offen zum Nationalsozialismus. Die Bezeichnung Blood & Honour wählte er unter dem Eindruck eines NS-Filmes über die Hitler-Jugend mit dem Titel “Blut und Ehre”. Ian Stuart verstarb am 24.09.1993 an den Folgen eines Autounfalls.
Die Zahl der Konzerte rechtsextremistischer Bands in Berlin ist laut Verfassungsschutz fast auf null zurückgegangen. Nach Angaben der Berliner Verfassungsschutzchefin…