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Lexikon: Verfassungsschutz

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlandsnachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Überwachung von Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ist. Das heißt, er überwacht auch rechtsextreme und rechtsterroristische Bestrebungen. Allerdings sind Verfassungsschützer*innen – und ihre V-Leute in radikalisierten Szenen – manchmal auch Teil des Problems statt Teil der Lösung.

Articles

2017.06.02-Tillschneider-Fl

AfD-Mitglieder der “Patriotischen Plattform” im Visier des Verfassungsschutzes

Medienberichten zufolge nehmen einige Verfassungsschutzbehörden jetzt Mitglieder des AfD nahestehenden Vereins “Patriotische Plattform” ins Visier. Der Grund: Zunahme rechtsextremer Äußerungen und Nähe zur “Identitären Bewegung”.

Von Kira Ayyadi
2017-05-23-reichsbuerger

Der Verfassungsschutz zählt 12.600 Reichsbürger/innen in Deutschland

In Deutschland gibt es mehr Reichsbürger_innen als den Behörden bisher bekannt war. Bisher ging man von insgesamt etwa 10.000 aus. Der Verfassungsschutz korrigiert diese Zahl jetzt nach oben.

Von Stefan Lauer
bayern

Bayern Ist der Staat die glaubhafteste Stimme gegen Rechtsextremismus?

Das „Bayerische Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus“ ist ineffektiv, setzt die falschen Schwerpunkte und ignoriert die Zivilgesellschaft. Es muss endlich grundlegend evaluiert…

Von Redaktion Belltower.News
2016-11-02-pk-nsu-2

5 Jahre NSU „Rückhaltlose Aufklärung“ sieht anders aus

Vor fünf Jahren enttarnte sich der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) am 04. November 2011 selbst. Für die Angehörigen ihrer Opfer endete…

Von Simone Rafael
2016-06-29-verfass

Verfassungsschutzbericht 2015 Ja, so viele Nazis, so viel Gewalt, aber…

Am 28.06.2016 stellten in der Bundespressekonferenz in Berlin Innenminister Thomas de Maizière und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen den Verfassungsschutzbericht 2015 vor.…

Von Redaktion Belltower.News
2014-06-30-vs

Verfassungsschutzbericht 2014 Weniger Nazis, mehr Gewalt

Die Haupt-Erkenntnis des Verfassungsschutzberichtes 2014 steht zwischen den Zeilen: es gibt immer weniger klar als „Neonazis“ zu definierende Menschen, aber…

Von Simone Rafael
2014-06-30-zahlen

Verfassungsschutzbericht 2014 Zahlen, Daten, Fakten

Wie viele Neonazis gibt es aktuell in Deutschland? Was machen sie? Wie versuchen Sie, ihre Hass-Ideologie zu verbreiten? Erkenntnisse und…

Von Redaktion Belltower.News
2014-06-18-titel-vs

Verfassungsschutzbericht 2013 Rassistische und antisemitische Gewalt nimmt zu – für die Behörden aber kaum ein Thema

Im Jahr 3 nach Aufdeckung des rechtsterroristischen Netzwerks NSU geht die Verfassungschutzbehörde zur Tagesordnung über: Rechtsextremismus scheint kaum noch erwähnenswert…

Von Simone Rafael
20130909_v-leute-a

V-Leute sind eine Falle im Rechtsstaat

In Zukunft wird alles anders werden! Nie wieder wird so etwas passieren können – Sätze, die nach Bekanntwerden der NSU-Mordserie immer wieder zu hören waren. Statt großer Reformen gibt es jedoch allenfalls Reförmchen, vor allem am V-Leute-System scheint nicht gerüttelt zu werden. Dabei ist die Kritik daran laut, begründet – und stammt aus berufenem Munde. So plädiert etwa der Ex-Verfassungsschützer Winfried Ridder dafür, auf V-Leute zu verzichten. In einem Gastkommentar für Netz-gegen-Nazis.de schreibt er, warum.

Von Redaktion Belltower.News
20130705_bfv_a

Ein Reförmchen in Tippelschritten Zum „Umbau“ des Verfassungsschutzes

Nicht zuletzt das NSU-Debakel hat deutlich gemacht, wie dringend notwendig eine Reform des Verfassungsschutzes ist. Entsprechend hoch waren die Erwartungen…

Von Redaktion Belltower.News