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Lexikon: Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlandsnachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Überwachung von Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ist. Das heißt, er überwacht auch rechtsextreme und rechtsterroristische Bestrebungen. Allerdings sind Verfassungsschützer*innen – und ihre V-Leute in radikalisierten Szenen – manchmal auch Teil des Problems statt Teil der Lösung.

Artikel zum Thema

2016-06-29-verfass

Verfassungsschutzbericht 2015 Ja, so viele Nazis, so viel Gewalt, aber…

Am 28.06.2016 stellten in der Bundespressekonferenz in Berlin Innenminister Thomas de Maizière und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen den Verfassungsschutzbericht 2015 vor.…

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2014-06-30-vs

Verfassungsschutzbericht 2014 Weniger Nazis, mehr Gewalt

Die Haupt-Erkenntnis des Verfassungsschutzberichtes 2014 steht zwischen den Zeilen: es gibt immer weniger klar als „Neonazis“ zu definierende Menschen, aber…

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2014-06-30-zahlen

Verfassungsschutzbericht 2014 Zahlen, Daten, Fakten

Wie viele Neonazis gibt es aktuell in Deutschland? Was machen sie? Wie versuchen Sie, ihre Hass-Ideologie zu verbreiten? Erkenntnisse und…

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2014-06-18-titel-vs

Verfassungsschutzbericht 2013 Rassistische und antisemitische Gewalt nimmt zu – für die Behörden aber kaum ein Thema

Im Jahr 3 nach Aufdeckung des rechtsterroristischen Netzwerks NSU geht die Verfassungschutzbehörde zur Tagesordnung über: Rechtsextremismus scheint kaum noch erwähnenswert…

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20130909_v-leute-a

V-Leute sind eine Falle im Rechtsstaat

In Zukunft wird alles anders werden! Nie wieder wird so etwas passieren können – Sätze, die nach Bekanntwerden der NSU-Mordserie immer wieder zu hören waren. Statt großer Reformen gibt es jedoch allenfalls Reförmchen, vor allem am V-Leute-System scheint nicht gerüttelt zu werden. Dabei ist die Kritik daran laut, begründet – und stammt aus berufenem Munde. So plädiert etwa der Ex-Verfassungsschützer Winfried Ridder dafür, auf V-Leute zu verzichten. In einem Gastkommentar für Netz-gegen-Nazis.de schreibt er, warum.

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20130705_bfv_a

Ein Reförmchen in Tippelschritten Zum „Umbau“ des Verfassungsschutzes

Nicht zuletzt das NSU-Debakel hat deutlich gemacht, wie dringend notwendig eine Reform des Verfassungsschutzes ist. Entsprechend hoch waren die Erwartungen…

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Die wichtigsten Zahlen zum Rechtsextremismus aus dem Verfassungsschutzbericht 2012

Straftaten, Gewalttaten, Personenpotenzial, Parteien und Organisationen, Demonstrationen und Veranstaltungen, Musik (Konzerte und Bands), Internet, Verlage und Vertriebe, Verbote aus 2012.…

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20130427_bfver_a

Der Verfassungsschutz als Dienstleister – auf der Suche nach dem Kundendienst

Diese Woche fand in Berlin ein Symposium des Bundesverfassungsschutzes statt, Titel: „Wechselwirkungen in Extremismus und Terrorismus“. Der Rechtsterrorismus des NSU verkam dabei zur Randbemerkung. Stattdessen erlaubte die Veranstaltung erstaunliche Einblicke in das Selbstverständnis der Behörde.

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20130415_nsu-demo_a

Demonstration zum NSU-Prozess „Vergesst die Opfer nicht!“

Bald beginnt am Oberlandesgericht München der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Unterstützer der Terrorzelle NSU. Tausende Menschen aus…

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20121010_goeppingen_a_0

Radikale Straßenparolen und braune Ideologie zwischen Buchdeckeln 2012 in Baden-Württemberg

Größere Nazi-Demonstrationen in Mannheim und Göppingen führten im laufenden Jahr zu breitem Gegenprotest, woraufhin NPD und „Freie Kräfte“ zu alternativen Methoden greifen. Daraus resultierende Strafvergehen werden von staatlichen Stellen im besten Falle zögerlich verfolgt. Auch in Anbetracht der umtriebigen rechtsextremen Verlagslandschaft sind starkes zivilgesellschaftliches Engagement und Sensibilität weiterhin Gebot der Stunde.

Ein Beitrag von Lucius Teidelbaum mit Hinzufügungen von „Mannheim gegen Rechts“

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