Große Demonstrationen gegen Flüchtlinge organisieren derzeit die AfD und „Pegida“ – und die NPD höchstens unter „Nein zum Heim“-Initiativen-Tarnung. Doch jetzt ändert die NPD ihre Taktik in Berlin: Veranstaltete hier bisher der Berliner Landesverband nur stationäre Kundgebungen mit meist nur wenigen Teilnehmer_innen, wurde nun zum 02. November 2015 mit Unterstützung der Bundes-NPD zu einer „Großdemonstration“ aufgerufen. Die letzte große NPD-Demonstration in Berlin war im Mai 2013. Grund dafür war die Taktik des neuen NPD-Bundeschefs Frank Franz, auch aufgrund des laufenden Verbotsverfahren gegen die Partei, auf solche Veranstaltungen zu verzichten, weil diese öffentlich negativ wahrgenommen würden. Stattdessen wurden lokale vermeintliche „Bürgerproteste“ organisiert, um Bürger_innen gegen Flüchtlinge aufzuhetzen und so langsam an die NPD heranzuführen.
Diesmal allerdings gab es mehrere Wochen intensiver Mobilisierung mit tausenden Flyern und sogar gezielt geschalteter Werbung auf Facebook – und so war es für die NPD wohl besonders enttäuschend, dass sich am Abend des 2. November am eigentlichen Auftaktort gerade einmal 40 Menschen um den Berliner NPD-Chef Sebastian Schmidtke versammelten. Die zweite angemeldete Demonstration auf der anderen Seite des S-Bahnhofs Schöneweide lief mit etwa 80 organisierte NPD-Nazis aus ganz Berlin und Brandenburg eine halbe Stunde durch Niederschöneweide und vereinigten sich dann mit der eigentlichen Demonstration. Die unter 200 Anhänger_innen wurden dann auf ihrer Route schon nach 400 Metern durch eine Blockade gestoppt und mussten von der Polizei auf demselben Weg wieder zurückgeführt werden. Diese Frustration heizte die aggressive Stimmung an und entlud sich unter anderem an einem Kamerateam der „Welt“, das von zwei NPD-Anhängern angepöbelt wurden, die dabei versuchten, ihnen das Kamera-Equipment aus den Händen zu schlagen. Verletzt wurde dabei zum Glück jedoch niemand.
Die Mobilisierung des Bündnisses „Uffmucken“ unter dem Motto „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda“ kann deshalb wohl als erfolgreich bezeichnet werden. Den Nazis wurde die Attraktivität der Veranstaltung eindeutig vermiest und es wurde verhindert, dass sie in unmittelbarer Nähe eines Flüchtlingsheims ihre rechten Parolen skandieren konnten.
Hier ein kurzer Eindruck der NPD-Demonstration:
Demozug gewachsen. NPD demonstriert in Berlin gegen Flüchtlingsheim. @welt @n24 #jothal pic.twitter.com/tdLWr6cOA4
— Martin Heller (@Ma_Heller) November 2, 2015
