AfD-Demo in Zwickau
Der 1. Mai ist der traditionelle Tag der Arbeit. Die rechtspopulistische AfD nennt ihn anders: „Tag der Patrioten“. In elf Städten hat die Partei zu Kundgebungen und Demonstrationen aufgerufen. Am Montag, den 30. April, kamen mehrere hundert Menschen zu einer AfD-Demo in Zwickau. Als Redner traten unter anderem der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke und André Poggenburg aus Sachsen-Anhalt auf. Im Vorfeld hatte unter anderem Pegida für diese Demonstration geworben. Ein überparteiliches Bündnis protestierte mit rund 100 Demonstrant_innen gegen den AfD-Aufmarsch. Am Ende der Veranstaltung gab der Bundestagsabgeordnete und Ex-Richter Jens Maier die Gründung einer „patriotischen Friedensbewegung“ bekannt. Einem Polizeisprecher zufolge gab es zunächst keine besonderen Vorkommnisse.
AfD Hand in Hand mit Neonazis in Querfurt – Demo eskaliert
Bekannte Parteifunktionäre und Abgeordnete haben in Querfurt am 1. Mai Publikum angezogen. Einheizer war Hans-Thomas Tillschneider, Abgeordneter der AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt, der sein Büro im Haus des IB-Ablegers in Halle hat. Er brüllt „Hier marschiert die AfD“ – sein Mob antwortet im Chor mit der NPD-Parole „Hier marschiert der Nationale Widerstand“. Ein Marsch durch die Innenstadt scheiterte aufgrund von Gegenprotesten. In die Gassen der Stadt, durch die kaum ein Auto passt, hatten sich Hundert Jugendliche gesetzt. Im Laufe des Tages eskalierte die Demonstration, Rangeleien mit Polizisten und Drohungen gegen Reporter folgen. Interessant war in Querfurt, dass viele Neonazis im Publikum waren. An der Seite von Tillschneider waren Alexander Kurth, Ex-Funktionär der Neonazi-Partei „Die Rechte“, der wegen Raub und Körperverletzung vorbestraft ist und Rolf Dietrich zu sehen, früherer NPD-Kader und seit einigen Jahren bei „Die Rechte“ aktiv.
Essen: AfD-Politiker Guido Reil in Polizeigewahrsam genommen
Der AfD-Politiker Guido Reil wollte, wie auch schon vergangenes Jahr, in Essen an einer DGB- Kundgebung zum 1. Mai teilnehmen. Weil einer seiner Begleiter aber Pfefferspray dabei hatte, sprach die Polizei einen Platzverweis aus. Als Reil diesem nicht nachkam, griffen die Beamten durch und nahmen Reil in Gewahrsam. Der AfD-Politiker fühlt sich ungerecht behandelt.
4.000 Demonstrant_innen gegen 700 Neonazis in Chemnitz
Rund 700 Neonazis von der Partei „Der III.?Weg“ nutzten den Maifeiertag, um in Chemnitz für einen „nationalen Widerstand gegen den Kapitalismus“ zu werben. Die Reden waren geprägt von Antisemitismus. 4.000 Menschen stellten sich den Neonazis in Chemnitz entgegen. Die Band Kraftklub unterstützt das Engagement gegen rechts mit einem Konzert. Laut Polizei waren alle Proteste und Veranstaltungen weitgehend gewaltfrei verlaufen. Es habe lediglich einen kleineren Zwischenfall gegeben.
1.500 Gegendemonstrant_innen gegen 700 Menschen bei der NPD in Erfurt
1.500 Gegendemonstrant_innen, 1.000 Poliszisten und 700 rechte Demonstrierende. Am Tag der Arbeit wurden in Erfurt fünf Menschen verletzt, 17 Anzeigen kamen zustande und zwei Personen wurden vorrübergehend in Gewahrsam genommen. Noch bevor der rechte Aufmarsch begann, wurden rund 10 anwesende Journalist_innen durch Polizeieinheiten daran gehindert, den Auftaktort der Neonazis zu erreichen. Nach einer längeren Diskussion und mit Hilfe von anwaltlichen Beistand wurde schließlich das Recht der Pressefreiheit erwirkt. Da die Organisatoren zu Beginn nicht über die geforderten Ordner verfügten, begann die Eröffnung der Versammlung mit Verspätung. Im ersten Redebeitrag relativierte Thorsten Heise, Anmelder der NPD-Demo, den Übergriff auf zwei Journalist_innen, die am Tag zuvor von seinem Grundstück aus verfolgt, ausgeraubt und mit einem Messer und einem Schraubenschlüssel angegriffen wurden.
Der antisemitische „Jugendwiderstand“ in Berlin
In Berlin haben sich am 1. Mai rund 80 Personen zur Demo der antisemitischen Splittergruppe „Jugendwiderstand“ versammelt. Während der Reden wurde unteranderem zur Verweigerung der deutschen Staatsräson aufgerufen, die das Existenzrecht Israels bedingungslos anerkennt.
Antisemitische Parolen des #Jugendwiderstand am #1Mai2018 in Berlin.#Antisemitismus pic.twitter.com/cleVXJohMl
— Jüdisches Forum (@JFDA_eV) 1. Mai 2018
