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Kameradschaften und Nazi-Versände Facebook räumt auf

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Facebook ist dieser Tage für Rechtsextreme ein Jammertal. NPD-Sachsen-Spitzenfunktionär Holger Apfel beklagt sich auf seiner Pinnwand: „Unglaublich. Da ist man mal 2-3 Stunden nicht am Rechner – und schon hat man rund 270 (!) Freunde weniger. Das nenne ich mal einen Rundumschlag der Gesinnungswächter…. “ Noch härter trifft es Liedermacher Sacha Korn, über den Belltower.news am Freitag berichtete: „Innerhalb der letzten 10 Tage hat Face Book bei mir knapp 600 Freunde GELÖSCHT! So sieht es hier aus… Ab die das auch bei Claudia Roth machen?“ (Fehler im Original).

Offenbar macht sich Facebook dieser Tage daran, das eigene Hausrecht endlich umzusetzen. Dies fordern Nutzerinnen und Nutzer in diversen Anti-Nazi-Gruppen schon seit langem – und nicht zuletzt die Redaktion von netz-gegen-nazis.de, die zutiefst bedauert hat, dass sich Facebook 2010 nicht der Kampagne „Soziale Netzwerke gegen Nazis“ anschließen wollte.

Doch da Taten an dieser Stelle noch wertvoller sind als Bekenntnisse, ist es begrüßenswert, dass Facebook nun endlich handelt. Schließlich heißt es auch in den Allgemeinen Geschäftbedingungen dieses sozialen Netzwerks unter anderem: „Du wirst andere Nutzer weder tyrannisieren noch einschüchtern oder schikanieren. Du wirst keine Inhalte posten, die: verabscheuungswürdig, bedrohlich oder pornografisch sind, zu Gewalt auffordern oder Nacktheit sowie Gewalt enthalten. (…) Du wirst Facebook nicht verwenden, um rechtswidrige, irreführende, bösartige oder diskriminierende Handlungen durchzuführen.“ Hassrede, Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeiten gehören hier dazu.

Ob „Bildfunk Medien“, die „Bürgerinitiative für Zivilcourage Wolfsburg“ (ja, eine Nazi-Seite), die „Freien Kräfte Mittelhessen“ oder das „Nationale Versandhaus“: Nach Beobachtungen von Belltower.news sind es vor allem Kameradschaften, Gruppen und Nazi-Versände, die von Facebook gelöscht wurden. Dies ist ein sinnvoller Schritt, um rechtsextreme Verbindungsstrukturen zu schwächen, das Feiern eines rechtsextremen Lifestyles und die Verbreitung rechtsextremer Propaganda zu unterbinden. Die NPD ist davon allerdings bisher nicht betroffen. Sowohl Partei-Gruppen als auch NPD-Funktionäre sind weiterhin auf Facebook aktiv.

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