Thüringen nach der Wahl: Das blockierte Land
Die rechtsextreme AfD ist erstmals stärkste Kraft geworden und hat eine Sperrminorität, die den politischen Betrieb einschränken wird.
Björn Höcke (*1972, Lünen) ist ein deutscher Politiker der AfD. Er ist einer von zwei Sprechern der AfD Thüringen und seit der Landtagswahl in Thüringen 2014 Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag. Seit 2014 ist der beamtete Gymnasiallehrer wegen seiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter beurlaubt. Mit der „Erfurter Resolution“ (März 2015) begründete Höcke die rechtsradikale AfD-Strömung „Der Flügel“ mit. Er vertritt Konzepte der „neuen“ Rechten und strebt ein Bündnis rechtsnationaler Gruppen zur ethnischen Homogenisierung Deutschlands und Europas an. Der AfD-Bundesvorstand zog ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn im Juli 2015 zurück und stellte ein Parteiausschlussverfahren im Juni 2018 ein. Höcke vertritt rechtsextreme, rassistische, revisionistische und antisemitische Positionen. Er verwendet Sprache und Ideen des Nationalsozialismus oder spielt mit diesen.
Die rechtsextreme AfD ist erstmals stärkste Kraft geworden und hat eine Sperrminorität, die den politischen Betrieb einschränken wird.
Vor dem Parteitag in Essen zeigt sich die AfD zerstritten. Der entbrannte Machtkampf lässt weitere interne Auseinandersetzungen erwarten. Das Vorfeld der Partei will die AfD noch viel rechtsextremer ausrichten.
Gewinne und trotzdem unerfüllte Prognosen. Die Highlights der Analyse des IDZ zu den Kommunalwahlen in Thüringen.
Die Behindertenpolitik der AfD beruht auf Ausgrenzung, Diskriminierung und Instrumentalisierung – eingebettet in rechtsextreme Weltanschauung. Eine Analyse.
Erst im Dezember hatte die AfD die „Revolte Rheinland“ auf ihre „Unvereinbarkeitsliste“ gesetzt. Dennoch arbeitet die Partei mit der neonazistischen Gruppe zusammen.
In Thüringen hat sich die Rechtsrock-Szene von Corona erholt, macht aber fast nur noch Liederabende. Die Höcke-AfD saugt derweil die…
Wie läuft es bei der AfD? Wir können berichten von einem Haftbefehl, Immunitätsverlusten, Volksverhetzung und Verfassungsschutz-Beobachtungen. Die Wahlergebnisse im Oktober…
Der Fall Halemba offenbart wie weit die Radikalisierung der AfD bereits fortgeschritten ist. Für Teile der Junge Alternativen (JA) ist die Mutterpartei aber immer noch nicht rechtsextrem genug. Das sorgt für Streit auf offener Bühne und hinter den Kulissen.
In der AfD rumort es – mal wieder. Diesmal dreht sich der parteiinterne Konflikt um zwei mutmaßliche Hochstapler*innen, die ins EU-Parlament wollen. Es geht um eine bestochene Ex-Frau und angelogene Delegierte. Es ist wiedermal ein Machtkampf zwischen Flügel-Anhänger*innen und vermeintlich gemäßigten.
Am Wochenende starten Bundesparteitag und Europawahlversammlung der AfD in Magdeburg. Trotz hoher Umfragewerte geht der Streit hinter den Kulissen weiter.