Björn Höcke (*1972 in Lünen) ist ein deutscher Politiker der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Er ist einer von zwei Sprechern der AfD Thüringen und seit der Landtagswahl in Thüringen 2014 Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag. Seit 2014 ist der beamtete Gymnasiallehrer wegen seiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter beurlaubt. Mit der „Erfurter Resolution“ (März 2015) begründete Höcke die rechtsradikale AfD-Strömung Der Flügel mit. Er vertritt Konzepte der Neuen Rechten und strebt ein Bündnis rechtsnationaler Gruppen zur ethnischen Homogenisierung Deutschlands und Europas an. Der AfD-Bundesvorstand zog ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn im Juli 2015 zurück und stellte ein Parteiausschlussverfahren im Juni 2018 ein. Höcke vertritt rechtsextreme, rassistische und revisionistische Positionen und teilweise Antisemitismus. Er verwendet Sprache und Ideen des Nationalsozialismus oder spielt mit diesen.
Auf der Friedensdemo von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer sind auch AfD und Co willkommen, das bekräftigt Oskar Lafontaine, Wagenknechts Mann. Rechtsaußen wird schon seit Tagen mobilisiert.
Vor einem halben Jahr deutete nicht allzu viel auf ein schnelles Wiedererstarken der AfD hin. Jetzt scheint die Partei wieder obenauf. Woran liegt das?
Die AfD ist an keiner Regierung beteiligt, stellt keine*n hauptamtlichen Bürgermeister*in, und musste Stimmenverluste erleiden. Ist der Angriff auf die Demokratie also erfolgreich abgewehrt worden? Von wegen!
Im thüringischen Moxa wurde das AfD-Mitglied Johannes Linke mit 75 Prozent der Stimmen zum neuen Bürgermeister gewählt.
Die AfD wird 10. Die Partei behauptet von sich selbst, Garantin jüdischen Lebens in Deutschland zu sein. Die Realität sieht anders aus. Regelmäßig fallen AfD-Vertreter*innen durch Antisemitismus auf. Jüdische Verbände warnen schon lange.
Vor mehr als einer Woche wurde die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann wegen Terrorverdacht verhaftet. Ihre Partei reagiert weiterhin mit Schuldabwehr, Verharmlosung oder einfach gar nicht.
In Italien triumphierte am Sonntag die Neofaschistin Giorgia Meloni. Das sind keine guten Aussichten, weder für die italienische Demokratie noch für die Europäische Union. Freude angesichts des Wahlsieges des italienischen Faschismus kam unterdessen von AfD und Neonazis.
Das schleichende Gift rechtsradikaler Meinungsmacher*innen: Am 18. September 2021 tötet ein 49-jähriger Maskenverweigerer einen jungen Tankstellenmitarbeiter. Der Täter wurde jetzt zu einer lebenslangen Haft verurteilt.
Der Parteitag in Riesa sollten ein Signal von Aufbruch und Geschlossenheit nach innen und nach außen vermitteln. Wenige Tage nach…
In der Automobilindustrie erreichten 2018 rechte Listen um das „Zentrum Automobil“ einen Achtungserfolg. Vier Jahre lang hatten sie Gelegenheit, ihre Stellungen in den Betrieben auszubauen. Das ist nicht gelungen.