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Lexikon: Wahlen

Texte über deutsche sowie internationale Wahlen

Artikel zum Thema

„Den Rechtsextremen nicht das Feld überlassen!“

Zwar konnte die NPD bei den Kommunalwahlen im Juni keine flächendeckenden Erfolge erzielen. Dennoch muss die Zivilgesellschaft wachsam bleiben – und die demokratischen Parteien müssen politische Alternativen zum Rechtsextremismus anbieten.

Ein Gastbeitrag von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse

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Superwahljahr 2009 Rechtsextreme Ergebnisse der Kommunalwahlen im Juni 2009

Bei den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 hat die rechtsextreme NPD trotz niedriger Wahlbeteiligung keine spektakulären Erfolge erzielen können. Trotzdem ist die Kommunalwahl ein Manifestation dessen, wie erfolgreich die Strategie der lokalen Verankerung der NPD funktioniert: Etwa im östlichen Mecklenburg-Vorpommern, wo sie fast durchgängig zweistellige Prozentzahlen erreicht.

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Rechtsextreme Parteien in Europa

Sie haben oft harmlose Namen, aber keine harmlosen Parteiprogramme: In fast allen europäischen Ländern gibt es rechtspopulistische bis neonazistisch Parteien. Hier finden Sie einen Überblick, wie sie heißen.

Belgien

„Flämische Interessen“ (Vlaams Belang, VB) (rechtsextrem, rassistisch, für die Unabhängigkeit Flanderns)

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Superwahljahr 2009 Wahlkampfzeiten – Rechtsextreme im Kampf um die kommunalen Mandate

„Unser Ziel ist es, hier in 10-15 Jahren den Bürgermeister zu stellen!“, meint der NPD-Stadtverordnete von Anklam, Michael Andrejewski, in der ihm eigenen Bescheidenheit. Kommunalpolitik ist für ihn – wie für viele Mitglieder rechtsextremen Parteien der Hebel zur Überwindung des politischen und gesellschaftlichen Systems. Die Wissenschaft realisiert dies erst langsam.

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Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt

Die rechtsextreme Szene in Sachsen-Anhalt gilt als besonders gewaltbereit. Eine entscheidende Rolle spielt die NPD-Nachwuchsorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN), die das parteiungebundene Kameradschaftsspektrum mit ihrer Mutterpartei NPD vereint und sich zugleich als deren intellektuelle Elite versteht.

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NPD Hoffen auf die Krise

Im Superwahljahr ist die NPD zerstritten und steht vor dem finanziellen Ruin. Deshalb setzt sie auf die Auswirkungen der Finanzkrise und will ansonsten vor allem „Schwerpunktwahlkämpfe“ führen. Doch in drei Bundesländern machen sie sich Hoffnungen: Sachsen, Thüringen und dem Saarland.

Von Olaf Sundermeyer

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Was tun? Aktiv gegen rechtsextremen Wahlkampf!

Es ist schlimm genug, dass rassistische, antisemitische, demokratie- und menschenfeindliche Einstellungen weit genug in der Bevölkerung verbreitet sind, dass überhaupt Menschen den Wunsch verspüren, NPD zu wählen. Sie sollen aber nie das Gefühl bekommen, das wäre normal oder gar akzeptabel. Ein Leitfaden mit Begründungen.

Von Simone Rafael

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Demokratische Parteien Gemeinsam gegen die NPD?

Ob rechtsextreme Parteien im Landtag für ihre Positionen Erfolge verbuchen können hängt maßgeblich vom Umgang der nicht-rechten Parteien mit Propaganda-Versuchen von NPD-Vertretern und Co. ab. Die Landtage in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern haben diesbezüglich Erfahrungen gesammelt.

Von Till Kahnt

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Nazis in Parlamenten Demokraten brauchen Argumente

Der Umgang mit rechtsextremen Parteien ist eine Gradwanderung und eine Herausforderung an Demokraten: Ignorieren oder aufklären, diskutieren oder verbieten? Rechtsextremismus-Experte Benno Hafeneger, Professor für Erziehungswissenschaften an der Universität Marburg , spricht im Interview über Vor- und Nachteile der verschiedenen Methoden.

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